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Basel Baselland Rückschlag für die Idee eines Basler Central Parks

Der Grosse Rat lehnt die Volksinitiative ab, die einen Park über den Gleisen des Bahnhofs SBB fordert. Das Begehren bleibt im Parlament chancenlos.

Ein grünes Dach über dem Bahnhof SBB: Die Idee eines Central Parks hat einen schweren Stand in Basel.
Legende: Ein grünes Dach über dem Bahnhof SBB: Die Idee eines Central Parks hat einen schweren Stand in Basel. Grafik Jakob-Planung

Die Initiative für den «CentralParkBasel» beim Basler Bahnhof SBB kommt mit einer Empfehlung auf Ablehnung direkt vors Volk. Mit diesem Entscheid folgte der Grosse Rat am Donnerstag mit 55 zu 4 Stimmen bei 21 Enthaltungen zwei vorberatenden Kommissionen.

Die Bau- und Raumplanungskommission und die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission waren gegen die Initiative, weil sich nach ihrer Überzeugung das Projekt nicht realisieren lässt. Denn die SBB als Grundeigentümerin wolle nichts wissen von einem öffentlichen Frei- und Grünraum über dem westlichen Gleisvorfeld des SBB-Bahnhofs.

Grüne empfahlen ein Ja zum Central Park

Die von Privaten entwickelte «CentralParkBasel»-Idee fand indes im Parlament viel Sympathie. Das Grüne Bündnis beantragte erfolglos, dem Stimmvolk Annahme statt Ablehnung des Volksbegehrens zu empfehlen. Bei Annahme müsste eine richtige Machbarkeitstudie erstellt werden. Zudem würde bei einem Ja das Anliegen auch bei der SBB ernster genommen, lautete die Hoffnung.

CVP/EVP und FDP beantragten dagegen - ebenfalls erfolglos - auf eine Abstimmungsempfehlung zu verzichten. Trotz aller Bedenken sei die Idee für die Gleisüberbauung bestechend, sagte der FDP-Sprecher. Mit der Zustimmung zur Initiative wäre der Kampf für das Projekt indes noch nicht entschieden, sondern er beginne erst, gab er zu bedenken.

Unterstützt wurde der Kommissionsantrag namentlich von SVP, LDP und SP. Auch die Regierung, die ursprünglich die Ausformulierung der 2012 mit 3700 Unterschriften eingereichten Initiative mit einem Kredit von 1,56 Millionen Franken für eine Machbarkeitsstudie vorgesehen hatte, schwenkte auf die Kommissionslinie um. Die Initiative kommt voraussichtlich am 22. September vors Volk.

1 Kommentar

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  • Kommentar von Nico Basler, Basel
    Was heisst hier Rückschlag? Das der grosse Rat mit seinen Vertretern von Partikularinteressen (von links bis rechts) nicht immer den Puls der Bevölkerung spürt kennen wir zur Genüge. Warten wir doch einfach das Abstimmungsresultat im September ab. Bin dann gespannt welche Verzögerungstaktik durch gewisse Kreise bei einer allfälligen Annahme angewendet wird.
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