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Um in Basel eine Umweltzone zu testen, braucht es erst grünes Licht aus Bundesbern.
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 08.11.2019.
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Schadstoffbelastung in Basel Lufthygieneamt will eine Umweltzone testen

Autos, die besonders viele Schadstoffe ausstossen, sollen aus gewissen Strassen der Stadt verbannt werden.

«Basel-Stadt hat ein Stickstoffdioxid-Problem», sagt der Leiter vom Lufthygieneamt beider Basel Andrea von Känel. Das zeigte die Messkampagne, die das Amt letztes Jahr durchführte. An manchen Standorten wurde derJahresemissionsgrenzwert um über 50 Prozent überschritten.

Basel hat ein Stickstoffdioxid-Problem
Autor: Andrea von KänelLeiter Lufthygieneamt beider Basel

Besonders schmutzig ist die Luft zum Beispiel an der Feldbergstrasse, wo auch viele Menschen leben und unter der Schadstoffbelastung leiden. Der Grund: Viele vor allem ältere Autos - darunter viele mit Dieselmotor - stossen zu viele giftige Stickstoffoxide aus.

Ohne Bundesbern läuft gar nichts

Das Lufthygieneamt will deshalb in einem Pilotversuch eine sogenannte Umweltzone testen. In einer solchen Zone dürften nur noch Autos fahren, die strenge Abgasnormen erfüllen. Die Basler Regierung unterstützt ein solches Ansinnen, wie sie in einer schriftlichen Antwort auf eine Interpellation aus dem Grossen Rat schreibt.

Trotzdem stehen einer Umweltzone in Basel grosse Hürden im Weg:

  • Der Kanton kann selber keine Umweltzone einführen, denn dazu ist eine gesetzliche Anpassung auf Bundesebene nötig. Mehrere Vorstösse in der Vergangenheit scheiterten jedoch bisher am Widerstand des Parlaments.
  • Die Autolobby wird bereits einen Pilotversuch bekämpfen, wie der ACS Basel auf Anfrage bekräftigt.

Das Lufthygienamt beider Basel und die Regierung suchen nun erneut das Gespräch mit Bundesbern. Andrea von Känel hofft, dass ein Pilotversuch möglicherweise auch ohne Gesetzesanpassung grünes Licht aus Bern erhält. Weitere Städte wie Zürich und Genf kämpfen ebenfalls dafür.

Zwar scheiterte noch diesen Sommer im Nationalrat ein Vorstoss, der eine gesetzliche Anpassung forderte. Allerdings ist ein Umschwenken diesbezüglich nicht mehr auszuschliessen, nachdem bei den letzten Wahlen die Grünen und Grünliberalen stark zulegen konnten.

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