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Schwarze Zahlen Herzog «erfreut» die Finanzkommission des Basler Grossen Rates

Die Kommission stimmt der Jahresrechnung 2017 einstimmig zu, Sorgen bereiten ihr indes die steigenden Sozialkosten.

Zufrieden habe man die Zahlen aus dem Finanzdepartement zur Kenntnis genommen, schreibt die Finanzkommission des Basler Grossen Rates in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Die Jahresrechnung 2017 falle in allen wesentlichen Punkten besser aus als budgetiert, der Kanton erwirtschaftete einen Gewinn von über 250 Millionen Franken.

Weil auch der Ausblich auf die kommenden Jahre positiv stimme - die Finanzdirektorin Eva Herzog geht von einem jährlichen, strukturellen Überschuss in der Grössenordnung von bis zu 150 Millionen Franken aus - fordert die Finanzkommission eine Steuerreduktion. Hierbei verweist sie insbesondere auf die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17, die für Firmen und Privatpersonen fiskalische Entlastungen bringen soll.

Steigende Sozialkosten

Sorgen bereiten der Finanzkommission indes die stetig steigenden Sozial- und Gesundheitskosten. Die Kommission erwartet von der Regierung, dass sie auf die Ursachen Einfluss nimmt. Man sei überzeugt, dass in nahezu allen Departementen mögliche Massnahmen zur Eindämmung der Sozialkosten existieren. Zum Beispiel biete das Erziehungsdepartement Module zum Nachholen eines Sek I-Abschlusses an, das Bau- und Verkehrsdepartement Beschäftigungen für Personen mit tiefer Qualifikation.

Unter dem Strich attestiert die Finanzkommission der Regierung und Verwaltung mit Verweis auf interkantonale Vergleiche, die «Kosten im Griff» zu haben. Drastische Sparmassnahmen könnten die Prosperität und das Wohlergehen der wachsenden Bevölkerung in Frage stellen.

«Teufelskreis» der Unterfinanzierung

In einem Mitbericht zur Staatsrechnung hält die Bildungs- und Kulturkommission fest, dass von mehreren Direktionen die finanzielle Situation der Museen «als kritisch eingestuft» werde. Für alle Häuser sollten die bestellten Betriebskostenanalysen innert zwei Jahren vorliegen.
Beim Historischen Museum ortet die Bildungs- und Kulturkommission einen «Teufelskreis» der Unterfinanzierung: Für Werbung fehle Geld, weshalb Besucher und deren Einnahmen fehlten, was wiederum die Akquisition von Werbung und die Sponsorensuche erschwere.

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