Basler Verkehrs-Betriebe SP uneins über richtiges Vorgehen bei den BVB

Trams vor Rathaus

Bildlegende: Die grünen BVB-Trams sind im roten Basler Rathaus in Zukunft wieder vermehrt ein Thema. Staatskanzlei Basel-Stadt

  • Die Basler Verkehrsbetriebe sollen wieder Teil der kantonalen Verwaltung werden.
  • Die SP will eine solche Wiedereingliederung prüfen und plant nun Vorstösse im Grossen Rat.
  • Ob auch eine Volksinitiative lanciert wird, ist noch offen.
  • Innerhalb der Partei ist man sich nicht einig, ob nun der richtige Zeitpunkt dafür ist.

Für den langjährigen SP-Grossrat Jörg Vitelli ist klar: Die Wiedereingliederung der BVB muss nun an die Hand genommen werden. «Die BVB müssen sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können. Nämlich ein guter Service-Public in einem volksnahen Betrieb.» Der Zeitpunkt dafür sei auch aufgrund der aktuellen Negativ-Schlagzeilen aus der BVB-Führung günstig, meint Vitelli.

Ruhe im Betrieb wichtiger

Anders sieht dies Parteikollegin Salomé Hofer. Sie betont, wichtiger als die Diskussion über die Wiedereingliederung sei, dass man nun Ruhe in den Betrieb bringe. «Die Wiedereingliederung ist ein langfristiges Thema. Für mich stehen die kurzfristigen Massnahmen im Vordergrund», sagt Hofer. Zur Frage, ob eine Wiedereingliederung generell aus ihrer Sicht sinnvoll sei, will sie sich nicht äussern.

Ähnliches hört man von anderen Parteimitgliedern, die sich jedoch derzeit nicht öffentlich äussern wollen. Sie stellen auch infrage, ob mit einer Wiedereingliederung die aktuellen Probleme der BVB gelöst werden können.

Parteipräsident Pascal Pfister sagt, dass derzeit innerhalb der Partei Diskussionen über das weitere Vorgehen laufen. Zuerst wolle man mit politischen Vorstössen im Parlament die Diskussion neu lancieren. Dass man eine Wiedereingliederung der BVB prüfe, sei indes auch in den Legislaturzielen der Partei festgehalten, betont Pfister.

Auch Volksinitiative nicht ausgeschlossen

Ob die Partei auch einen Schritt weiter gehe und eine Volksinitiative lanciere, werde man zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Dazu Pfister: «Natürlich ist als letztes Mittel eine Volksinitiative immer ein Thema. Wenn wir auf parlamentarischem Weg nicht weiter kommen, werden wir uns das sehr gut überlegen.»