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Steuervorlage 17 Der Deal von Eva Herzog mit den Basler Parteipräsidien

Die Basler Finanzdirektorin hat die Spitzen von fast allen Parteien eingeschworen auf einen Kompromiss. Einen ähnlichen Deal gab es letztmals im Jahr 2006 bei der Reform der Pensionskasse.

Die Schweiz muss die international tätigen Unternehmen künftig anders besteuern. Daher ist eine Steuerreform notwendig. Auf eidgenössischer Ebene scheiterte die Steuerreform im ersten Anlauf in der Volksabstimmung. Nun nimmt der Bundesrat einen zweiten Anlauf mit der Steuervorlage 17.

Wie diese Reform im Kanton Basel-Stadt umgesetzt wird, gibt Finanzdirektorin Eva Herzog am Dienstag bekannt. Details sind jedoch bereits durchgesickert. Die Zeitung «Schweiz am Wochenende» machte publik, dass Eva Herzog die Präsidien fast aller Basler Parteien auf einen Kompromiss eingeschworen hat.

Aussergewöhnlich an diesem Kompromiss ist, dass er geschlossen wurde, bevor die Vorlage in den Grossen Rat gekommen ist. Neu ist dieses Vorgehen jedoch auch nicht. Eva Herzog hat Erfahrung damit: 2006 ging sie bei der Reform der Basler Pensionkasse gleich vor - und hatte Erfolg damit.

Über die Details der Steuervorlage berichten wir am Dienstag

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