Wieder Durcheinander beim Stimmenzählen im Baselbiet

4'000 statt 3'100 - Die Baselbieter Landeskanzlei hat beim Zählen der Unterschriften zur Initiative «Ja zum Bruderholzspital» falsch gerechnet. Fast 1'000 Stimmen gingen «verloren». Nun wurde das Resultat nach oben korrigiert.

Mann hält Unterschriftenbogen in der Hand

Bildlegende: Über 4'000 Unterschriften sammelten die Mitglieder des Initiativkomitees letzten Herbst im Baselbiet. Keystone

«Das kann doch wohl nicht sein», werden sich die Mitglieder des Initiativkomitees «Ja zum Bruderholzspital» gedacht haben. Sie hatten im Dezember 2015 die Bögen mit über 4'000 Unterschriften fristgerecht bei der Landeskanzlei eingereicht.

Die Landeskanzlei zählte nach und kam zu einem völlig anderen Ergebnis: Die Initiative sei zustande gekommen und zwar mit 3'119 Stimmen, also fast 1'000 weniger als von den Initianten angegeben, hielt die Landekanzlei fest.

Es sei ein Fehler passiert, gibt Landschreiber Peter Vetter gegenüber dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF zu. Passiert sei dieser, weil die Initianten die Arbeit der Landeskanzlei übernommen hätten. Sie liessen die gesammelten Unterschriften bei den jeweiligen Gemeinden selber überprüfen und beglaubigen. Bei der Landeskanzlei habe man dann übersehen, dass auch noch andere Unterschriften eingereicht wurden, die noch nicht beglaubigt waren. So sei der Unterschied von fast 1'000 Unterschriften zu erklären.

Portraitbild Peter Vetter

Bildlegende: Landschreiber Peter Vetter gibt Fehler zu. zvg

Ein einmaliger Fall ohne Konsequenzen

Peter Vetter: «Wir sind natürlich froh, dass die Initianten so aufmerksam waren.» Man würde jetzt die Abläufe nochmals überprüfen. Andererseits glaubt der Landschreiber: «Dieser Fall ist speziell und mir in meiner ganzen Karriere noch nicht begegnet.» Darum müsse man jetzt auch nicht alle eigenen Methoden über den Haufen werfen.

Die falsch publizierte Unterschriftenzahl soll demnächst im Amtsblatt korrigiert werden. Auf die Initiative hat der Fehler keine Auswirkungen. Für ein Zustandekommen reichen 1'500 gültige Unterschriften.

Die Initiative «Ja zum Bruderholzspital» verlangt, dass das Bruderholzsspital in seiner heutigen Funktion erhalten bleibt. Damit wollen die Initianten verhindern, dass das Spital abgerissen und zu einer Tagesklinik umgebaut wird, wie dies die regionalen Gesundheitsbehörden planen. Man sei diesbezüglich mit dem zuständigen Regierungsrat Thomas Weber und der Gesundheitsdirektion im Gespräch, heisst es in einer Mitteilung der Initianten.