Susanne Leutenegger Oberholzer nach ihrem Erfolg im Nationalrat

Sie erzwang in der hitzigen Steuer-Deal-Debatte im Nationalrat einen Zwischenstopp, Susanne Leutenegger Oberholzer. Die Baselbieter SP-Nationalrätin brachte ihren Antrag durch und zwingt damit den Bundesrat, Details zum Deal zu verraten.

Wochengast im «Regionaljournal»: die Baselbieter Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer.

Bildlegende: Wochengast im «Regionaljournal»: die Baselbieter Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer. SRF

Mit ihrem Antrag im Nationalrat darf sich Susanne Leutenegger Oberholzer als die Siegerin der Woche bezeichnen, ja sogar als vorläufige Siegerin im Steuerstreit mit den USA. Nun muss der Bundesrat reagieren und zumindest die Mitglieder der zuständigen Kommissionen Details zum umstrittenen Gesetz, der sogenannten "Lex USA", verraten. Als Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) im Nationalrat erhofft sich auch Susanne Leutenegger Oberholzer, an die Informationen heranzukommen.

Erst dann sei es sinnvoll, über das Gesetz zu entscheiden. Erst nach Einsicht der Details könne das Parlament entscheiden, ob es die "Lex USA" überhaupt brauche, sagte die Baselbieter SP-Nationalrätin im "Wochengast"-Gespräch im Regionaljournal Basel.

Im Gespräch wiederholte Susanne Leutenegger Oberholzer ihre Position: Die Banken sollen ihre Suppe selber auslöffeln, die sie sich eingebrockt haben. Und auch ihre Ratskollegen aus dem Stadtkanton, wie auch die Basler Regierungsrätin Eva Herzog täten gut daran, keinen Druck auf das Parlament auszuüben, auch wenn die Basler Kantonalbank direkt betroffen sein könnte.

Als langjährige Nationalrätin der SP Baselland kritisiert Susanne Leutenegger Oberholzer die Gender-Politik ihrer Partei. Sie wolle Druck machen, damit Frauen in der SP stärker gefördert werden. Sie kritisiert auch die Frauen selber, die zu selbstkritisch seien und oft nur einmal zu einer Regierungskandidatin antreten. Dabei übt Susanne Leutenegger Oberholzer auch Selbstkritik.