Berner Gemeinderat gegen Vorverlegung der Wahlen auf September

Die Wahlen in der Stadt Bern sollen nicht vom November in den September vorverlegt werden. Die Berner Stadtregierung sieht bei einer Änderung zu viele Nachteile.

Die Berner Gemeindewahlen sollen künftig nicht grundsätzlich im September statt im November stattfinden. Dieser Meinung ist die Berner Stadtregierung, die damit ein 2014 vom Stadtrat für erheblich erklärtes Postulat nicht umsetzen will.

Nachteile überwiegen

Wenn die Berner Kommunalwahlen künftig im September statt im November stattfänden, hätte dies zwar «gewichtige Vorteile», schreibt die Berner Stadtregierung in einem am Montag veröffentlichten Bericht auf einen Stadtratsvorstoss.

Eine Berner Wahlurne.

Bildlegende: In Bern wird wohl auch künftig im November gewählt. Keystone

Beispielsweise könnten sich neu gewählte Gemeinderatsmitglieder besser auf die neue Aufgabe vorbereiten. Und wenn für die Wahl der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten ein zweiter Wahlgang nötig werde, könne dieser noch vor Beginn der neuen Legislatur stattfinden.

Insgesamt seien mit einer Wahl im September statt November aber doch mehr Nachteile verbunden, findet der Berner Gemeinderat. So falle der Septembertermin der eidgenössischen Abstimmungen, mit dem die städtischen Wahlen zusammengelegt werden müssten, regelmässig in die Herbstferien. Das behindere die lebendige Demokratie. Zudem müsste der Wahlkampf «zu einem wesentlichen Teil» in den Monaten Juli und August, also ebenfalls in der Ferienzeit, durchgeführt werden.

Volk wollte 1995 November

Der Berner Gemeinderat weist in seinem Bericht auch darauf hin, dass sich das Stadtberner Stimmvolk 1995 an der Urne klar für den Wahltermin November aussprach. Zudem habe sich der Berner Stadtrat im Februar 2014 nur mit 33 zu 29 Stimmen für die Vorverlegung der städtischen Wahlen ausgesprochen.