Berner Stadtparlament will «Anti-Bern-Reflex» untersuchen

Eine unabhängige Fachstelle soll Mitglieder des bernischen Kantonsparlaments befragen, warum sie immer wieder gegen die Interessen der Stadt Bern stimmten. Das Berner Stadtparlament will auch wissen, wie viele Zweitwohungen es in der Stadt Bern gibt.

Die Berner Stadtparlamentarier beobachten bei ihren Kollegen des Kantonsparlaments einen «Anti-Bern-Reflex». Dieser soll nun untersucht werden. Der Stadtrat überwies am Donnerstagabend einen FDP-Vorstoss. Das Postulat der Freisinnigen Jacqueline Gafner wurde mit 47 zu 19 Stimmen überwiesen. Es beauftragt den Gemeinderat, eine repräsentative Anzahl von Grossratsmitgliedern aus allen Wahlkreisen des Kantons «zu den Gründen des vermuteten Image-Problems der Stadt Bern» befragen zu lassen, wie es im Vorstoss heisst.

Häuser der Stadt Bern, im Hintergrund die Berner Alpen.

Bildlegende: Weshalb stimmen Kantonsparlamentarier gegen die Stadt Bern? Keystone

Die Befragung soll von einer unabhängigen, externen Fachstelle durchgeführt werden, die Ergebnisse sollen in anonymisierter Form in einen Bericht einfliessen. Die Stadtregierung muss nun eine solche Befragung erarbeiten lassen.

Berns Stadtregierung muss dem Stadtparlament zudem Massnahmen vorlegen, mit denen die Stadt gegen leerstehende Zweitwohnungen vorgehen kann. Der Stadtrat überwies am Donnerstagabend einen entsprechenden grünen Vorstoss - gegen den Widerstand der Ratsrechten. Der Vorstoss kam in Form einer Richtlinienmotion von der Fraktion GB/JA, der Stadtrat hiess die Motion mit 48 Ja- zu 15 Nein-Stimmen gut.

Der Gemeinderat ist damit aufgefordert, eine detaillierte Erhebung über den Zweitwohnungsbestand in der Bundesstadt durchzuführen. Zudem verlangt das Parlament einen Massnahmen- und Zeitplan, «um eine dauerhafte Nutzung von Zweitwohnungen durchzusetzen», wie es im Vorstoss heisst.