Bernische Regierung legt Varianten für Jura-Abstimmung vor

Der bernische Regierungsrat hat das Gesetz verabschiedet, das festlegt, nach welchem Verfahren bernjurassische Gemeinden über einen Wechsel zum Kanton Jura abstimmen können. Es enthält zwei Varianten: Die Frage ist, ob die Gemeinden gleichzeitig oder gestaffelt abstimmen dürfen.

Die Abstimmungsprospekte zur Jura-Abstimmung von 2013.

Bildlegende: Es gilt, die Modalitäten der bevorstehenden Jura-Abstimmung in einem Gesetz festzulegen. Keystone

Die erste Variante besteht darin, dass abstimmungswillige Gemeinden an zwei unterschiedlichen Daten den Urnengang durchführen. Die zweite Variante sieht vor, dass alle Gemeinden zeitgleich, aber über unterschiedliche Fragen abstimmen. Wie die Regierung mitteilt, befürwortet sie die erste Variante.

Sie begründet dies mit dem Wunsch der Gemeinden Belprahon, Crémines und Grandval, nur dann abstimmen zu können, wenn sich die Gemeinde Moutier zuvor für einen Kantonswechsel ausgesprochen hat.

Die zweite Variante geht auf einen Auftrag des bernischen Grossen Rats zurück. Gemäss dieser würden die Stimmberechtigten in Moutier gefragt, ob diese Gemeinde zum Kanton Jura wechseln soll. In Belprahon, Crémines und Grandval hingegen würde gefragt, ob sie einen Kantonswechsel befürworten, falls sich Moutier für einen Wechsel ausspricht. Das Gesetz geht nun an den Grossen Rat.

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