Ermittlungen wegen Korruption gegen Astra-Mitarbeiter

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen zwei Mitarbeiter des Bundesamtes für Strassen Astra und einen Bauunternehmer. Die drei Personen sitzen seit einer Woche in Untersuchungshaft. Nun nimmt die betroffene Baufirma erstmals Stellung.

Video «Ermittlungen wegen Korruption gegen Astra-Mitarbeiter» abspielen

Ermittlungen wegen Korruption gegen Astra-Mitarbeiter

4:19 min, aus Schweiz aktuell vom 24.3.2016

Die Simplonpassstrasse ist für Bauunternehmen eine Goldgrube. Brücken, Galerien und Tunnels müssen saniert werden und so vergibt das Bundesamt für Strassen Astra hier regelmässig lukrative Bauaufträge. Auffällig daran: Ein grosser Teil der Zuschläge geht an ein paar wenige, grosse Baugemeinschaften. Eines davon ist das Baukonsortium Interalp/Frutiger. Kleinere, lokale Anbieter fühlen sich benachteiligt.

In der Walliser Baubranche heisst es schon länger, bei den Vergaben des Astra gehe nicht alles mit rechten Dingen zu. Tatsächlich ermittelt die Bundesanwaltschaft bereits seit einem Jahr wegen Bestechung und ungetreuer Amtsführung.

Am letzten Donnerstag hat die Bundeskriminalpolizei nun die Büros der Astra-Zweigstelle in Visp durchsucht. Seither sitzen deren Leiter sowie der Projektverantwortliche für den Simplon in Untersuchungshaft. Auch der Geschäftsführer der Interalp Bau AG wurde verhaftet. Die andere Firma im Konsortium, die Frutiger AG, ist davon nicht betroffen.

Wein, Wurst und Polenta

Gegenüber «Schweiz aktuell» nimmt die Interalp Bau AG nun erstmals Stellung zur Verhaftung. Interims-Chef Davide Lagana bestätigt, es gehe um den Vorwurf der aktiven Bestechung. Allerdings seien keine Gelder geflossen, sondern lediglich «Geschenke wie Wein, Wurst und Polenta». Und: «Wir sehen keinen Zusammenhang zwischen diesen Geschenken und den Vergaben am Simplon.» Dennoch hat die Firma ihren Geschäftsführer inzwischen freigestellt.

Vorwürfe hebt auch Werner Zenklusen. Der Besitzer einer Baufirma in Simplon Dorf hat ausgerechnet, dass das Konsortium Interalp/Frutiger seit 2008 Astra-Aufträge im Umfang von 150 Millionen Franken erhalten habe. Für Zenklusen ist klar: «Da kann etwas nicht in Ordnung sein.» Er wirft dem Astra vor, es lege die Kriterien für Aufträge systematisch so fest, dass kleinere Bauunternehmer keine Chance hätten.

Rekurs gegen Vergabe

Schon 2014 wollte Zenklusen dagegen etwas unternehmen: Er reichte beim Astra Rekurs ein, als bei der Sanierung des Casermetta-Tunnels einmal mehr Interalp/Frutiger den Zuschlag erhielt. Seither werde seine Firma vom Astra nicht mehr berücksichtigt, sagt Zenklusen. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Rekurs kürzlich behandelt und angeordnet, Zenklusens Vorwürfe müssten näher untersucht werden.

Beim Astra wollte niemand vor der Kamera Stellung nehmen. Schriftlich teilte es mit, man schreibe zwar nach Möglichkeit grosse Baulose aus, um möglichst effizient zu sein. «Dennoch haben auch kleine Unternehmer die Möglichkeit, an Ausschreibungen teilzunehmen, indem sie sich zusammenschliessen.»

Es gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.

Parlament verlangt Klarheit

Unterstützung kommt aus der Politik: Doris Schmidhalter-Näfen ist Präsidentin der SP Oberwallis. Gründliche Ermittlungen seien nun Pflicht, sagt sie. Bereits Ende 2015 hat das Walliser Parlament einen Vorstoss der SP Oberwallis angenommen. Dieser verlangt, dass die Vergabe der Aufträge am Simplon untersucht und Missstände beseitigt werden.