Erster Dämpfer für Oskar Freysinger als Staatsrat

Der Walliser Staatsrat Oskar Freysinger hat zusammen mit der vorberatenden Grossratskommission entschieden, die Detailberatung des neuen Walliser Schulgesetzes zu verschieben. Der Grund: zu viele Abänderungsanträge.

Es sei unmöglich, in so kurzer Zeit alle die geforderten Zusatzinformationen und Kostenberechnungen, die das Parlament verlange, zu liefern, hiess es aus Freysingers Bildungsdepartement.

Am Montag hatte das Walliser Kantons-parlament auf Antrag der Regierung und damit des zuständigen Staatsrates Oskar Freysinger beschlossen, auf das neue kantonale Grundschulgesetz einzutreten. Nach dem Eintretensentscheid gingen dann allerdings 127 Abänderungsanträge beim Ratsbüro ein, so viele wie selten bei einem Gesetz.

Vor all diesen Anträgen kapitulierte auch die vorberatende Kommission. Es sei nicht möglich, an einem Tag alle diese Anträge und Vorschläge seriös zu behandeln. Zusammen mit dem Staatsrat beantragte die Kommission, die Detailberatung auf eine der nächsten Sessionen zu verschieben.