Fusionen ausgebremst - Kantonsvertreter reagieren gelassen

Zwei grosse Fusionsprojekte in den Kantonen Bern und Freiburg sind gescheitert. Der Berner Regierungsrat Christoph Neuhaus und die Freiburger Staatsrätin Marie Garnier lassen sich dadurch nicht aus der Ruhe bringen.

Porträt von Garnier und Neuhaus

Bildlegende: Marie Garnier und Christoph Neuhaus wollen Gemeindefusionen weiter vorantreiben. Keystone/SRF

Die Fusion im unteren Emmental zwischen Bätterkinden, Utzenstorf, Wiler und Zielebach kommt nicht zustande. Und im Sensler Oberland kommt es nicht zu einer Fusion von fünf Gemeinden um Plaffeien. Damit bremst das Stimmvolk die Pläne der Kantone Bern und Freiburg aus. Diese möchten die Anzahl Gemeinden weiter reduzieren.

«Die Bernerinnen und Berner hängen an ihrer Gemeinde», sagt Regierungsrat Christoph Neuhaus zur Frage, warum die Fusion im unteren Emmental wohl gescheitert sei. Viele Leute sähen keinen Druck, etwas zu ändern.

Freiburger Staatsrätin setzt auf die Jungen

Auch im Kanton Freiburg wurde der Fusionszug gebremst: Von vier Fusionsabstimmungen wurden die zwei grossen am Sonntag abgelehnt. Bei der Fusion im Sensebezirk sagten Brünisried und Plasselb Nein. Das dürfte am unterschiedlichen Steuerfuss der beiden Gemeinden gelegen haben, vermutet Staatsrätin Marie Garnier.

Doch sie ist zuversichtlich: «Langsam, glaube ich, kommen sich die Leute näher.» Und: Sie habe gehört, dass eher die älteren Leute gegen eine Gemeindefusion waren. «Vielleicht muss man etwas warten.»

Der Staatsrat werde wohl bald bekanntgeben, dass er das Programm mit finanziellen Anreizen für Gemeindefusionen verlängern wird. Es würde Mitte Jahr auslaufen. Bisher bekommen Gemeinden 200 Franken pro Einwohner, wenn sie fusionieren.

Manche Gemeinden sagen allerdings, der Beitrag des Kantons sei zu tief. So spricht etwa Hervé Brügger, Gemeindepräsident von Plasselb, von einem «lächerlichen Betrag». Staatsrätin Marie Garnier verteidigt den Staatsrat: «Mit diesem Betrag hatten wir bisher schon viel Erfolg, beispielsweise an diesem Abstimmungssonntag bei zwei der vier Fusionsprojekte.» Aber die Höhe des Beitrags an die Gemeinden werde in der Kantonsregierung auch ein Thema sein.

Was bringt mehr Geld?

Die finanziellen Anreize für Fusionen sind in den Kantonen Bern und Freiburg etwa gleich hoch. Würde eine Erhöhung im Kanton Bern etwas bringen? «Das könnte vielleicht die Hemmschwelle für Fusionen etwas senken», sagt Regierungsrat Christoph Neuhaus. Doch das Geld sei nicht entscheidend, glaubt er. Es gehe bei Fusionen eher um Gefühle und Identität.