Kanton Bern bleibt bei Gemeindefusionen wachsam

Die Kantonsbehörden hoffen nach dem Ja Niederöschs zu Fusionsabklärungen auf Signalwirkung. Das Drohmittel der Gelderkürzung aus dem Finanzausgleich könne durchaus auch in anderen Fällen zur Anwendung kommen.

Die Landschaft im Emmental mit mehreren, kleinen Weilern.

Bildlegende: Der Kanton Bern hofft, dass sich noch viele kleine Gemeinden zumindest zu Fusionsabklärungen bereit erklären. Keystone

Die Emmentaler Gemeinde Niederösch hat nach einer Drohung des Kantons Bern Ja gesagt zu Fusionabklärungen mit Ersigen und Oberösch. Bei einem Nein wären der Gemeinde Gelder in der Höhe von 50'000 Franken aus dem Finanzausgleich gekürzt worden. Es könne durchaus sein, dass der Kanton in anderen, ähnlichen Fällen wieder den Drohfinger erhebe, sagt Rolf Widmer, stellvertretender Leiter des Amtes für Gemeinden und Raumordnung.

Nach dem Erfolg des Kantons beim Fall Niederösch stellt sich die Frage, warum die bernische Regierung bei scheiternden Gemeindefusionen nicht schon früher eingeschritten ist. Man habe zuerst klären müssen, wie das neue Gesetz, das seit Anfang 2013 in Kraft ist, umgesetzt werden könne, sagt Rolf Widmer.

Kanton hofft auf Signalwirkung

Das Einschreiten des Kantons soll nicht überwertet werden, sagt Widmer. Aber es könne durchaus sein, dass die Regierung in einem ähnlichen Fall wieder gleich handle. «Es bleibt unser Ziel, im Kanton Bern leistungsstarke Gemeinden zu haben.» Deshalb hofft Rolf Widmer auch, dass nun weitere Gemeinden zumindest Fusionsabklärungen aufnehmen.