Kommission für neue Finanzierung von unterirdischen Asylplätzen

Der Kanton Bern soll das System zur Finanzierung der unterirdischen Asylnotunterkünfte wechseln und so den Betreibern eine kostendeckende Führung dieser Zentren ermöglichen. Die Grossratskommission stellt sich mehrheitlich hinter den Antrag der Regierung.

Zwei Asylsuchende stossen ein Fahrrad eine Rampe hinunter.

Bildlegende: Die Kommission will mehr Geld für unterirdische Asylunterkünfte, wie hier im Berner Hochfeldquartier. Keystone

Kantonsweit gibt es zurzeit 2300 Plätze für Asylsuchende, davon 550 in sechs unterirdischen Zivilschutzanlagen. Der Betrieb dieser Plätze ist kostenaufwändiger als oberirdische Plätze, schreibt die Sicherheitskommission in einer Mitteilung. Zudem werden immer zuerst die freien oberirdischen Plätze besetzt. Die Betreiber könnten daher die unterirdischen Zentren nicht immer kostendeckend führen.

1,1 Millionen Franken jährlich

Der Regierungsrat möchte dies ändern und will deshalb bei den unterirdischen Kollektivunterkünften von der Subjekt- zur Objektfinanzierung wechseln. So wird die Finanzierung der nicht belegten Plätze vom Kanton sichergestellt. Das kostet für 2015 bis 2017 jährlich 1,1 Millionen Franken.

Die Mehrheit der Kommission unterstützt den Antrag mit 9 zu 5 Stimmen bei 3 Enthaltungen. Die Umstellung sei angesichts der stark schwankenden Asylzahlen sinnvoll.

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