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Bern Freiburg Wallis «Lex Moser»: Kantonsparlament will höhere Hürde für 2. Wahlgänge

Im Kanton Bern soll bei Majorzwahlen künftig verhindert werden, dass chancenlose Aussenseiter einen zweiten Wahlgang erzwingen können. So wie Bruno Moser bei den letzten Ständeratswahlen.

Bruno Moser steht etwas abseits von Hans Stöckli und Werner Luginbühl.
Legende: Chancenlos – und trotzdem im 2. Wahlgang bei den Ständeratswahlen im November 2015: Bruno Moser, links im Bild. Keystone

Der Grosse Rat hat die Regierung beauftragt, einen konkreten Vorschlag zur Erhöhung der Zulassungsbedingungen vorzulegen. Das Kantonsparlament überwies gleich drei Vorstösse zu diesem Thema.

Auslöser waren die Ständeratswahlen vom vergangenen Herbst, als ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden musste, weil der parteilose Bruno Moser an seiner Kandidatur festhielt, obwohl er im ersten Wahlgang nur gut 4000 Stimmen erzielte – gegenüber 151'000 und 145'000 der verbleibenden Kandidaten Werner Luginbühl (BDP) und Hans Stöckli (SP).

Höhe des Quorums noch offen

Die BDP forderte daraufhin, dass bei der Stichwahl nur noch antreten dürfe, wer im ersten Wahlgang mehr als zehn Prozent des absoluten Mehrs erreicht hat. Die EVP wiederum verlangte ein Quorum in der Grössenordnung von drei bis fünf Prozent. Die Details sollen nun im Rahmen einer Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte erarbeitet werden.

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