Sind einige Abstimmungen zu kompliziert?

Die Abstimmung über die Krankenkassen-Prämienverbilligungen im Kanton Bern ist ein schwieriger Brocken. Verständliche Abstimmungsbotschaften und eine breite öffentliche Diskussion sollen Abhilfe schaffen.

«Einige Abstimmungen sind kompliziert», sagt Julien Steiner, Vize-Stadtschreiber von Biel. Umso wichtiger sei es, dass die Behörden verständliche Abstimmungsbotschaften verschickten.

Der Bieler Gemeinderat hat letztes Jahr einen neuen Leitfaden für das Verfassen von Abstimmungsbotschaften erabeitet. «Die Botschaften sind nun verständlicher und kürzer», so Steiner. Politische Parteien müssten aber auch ihren Teil beitragen und mit Informationsbroschüren für eine breite öffentliche Diskussion sorgen.

Auch Easyvote hat sich zum Ziel gesetzt, Abstimmungsbotschaften einfach und verständlich zu formulieren. Das Projekt des Dachverbandes der Schweizerischen Jugendparlamente will mehr junge Erwachsene an die Urne locken, unter anderem mit einem eigenen Abstimmungsbüchlein.

Das Bild zeigt zwei Männer, die sich an den Kopf greifen.

Bildlegende: Manche Abstimmungsvorlagen können Kopfzerbrechen bereiten. Colourbox (Symbolbild)

Gemeinden können die Broschüre abonnieren, die 18- bis 25-Jährigen erhalten diese jeweils mit den offiziellen Abstimmungsunterlagen. Rund 20'000 Jugendliche im Kanton Bern profitieren von diesem Angebot.

Die Abstimmung über die Krankenkassen-Prämienverbilligungen im Kanton Bern sei schon ein harter Brocken, sagt Nicola Jorio von Easyvote. «Normalerweise fassen wir Abstimmungen auf einer A4-Seite zusammen. Für diese Abstimmung brauchten wir mehr Platz.»

Jorio kann sich vorstellen, dass die komplizierte Vorlage bestimmte Wählerinnen und Wähler abschreckt. «Dabei ist es wichtig, dass gerade junge Erwachsene bei dieser Abstimmung an die Urne gehen.»

Easyvote will mit den verständlichen und übersichtlichen Abstimmungsbüchlein dafür sorgen, dass Stimmbürgerinnen und Stimmbürger aber gar nicht erst abgeschreckt werden.