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Tiefe Wahlbeteiligung Stell dir vor, es sind Wahlen, und fast niemand geht hin

Sieben von zehn Stimmberechtigten haben die Berner Wahlen verpasst. Oder sie waren ihnen egal. Was tun?

Wählen geht, wer sich interessiert – das sei grundsätzlich gut, findet der Politologe Claude Longchamp. «Aber man muss auch etwas dafür tun, dass sich die Leute interessieren.» In Wahlkämpfen brauche es Themen. Er denkt an die letzte eidgenössische Abstimmung: «Bei der No-Billag-Abstimmung gingen 53 Prozent der Berner Stimmberechtigten an die Urne. Drei Wochen später wählten wir unsere Regierung und es waren nur 30 Prozent.»

Wahlen auf Abstimmungstermine legen?

Würde man kantonale Wahlen am gleichen Tag durchführen wie eidgenössische Abstimmungen, wäre die Wahlbeteiligung mit Sicherheit grösser, sagt Claude Longchamp. Aber die Wahl könnte beeinflusst werden je nach Thema, das zur Abstimmung steht.

Legende:
Wahlbeteiligung Kanton Bern, 1970-2018 Staatskanzlei

Abstimmungen und Wahlen am gleichen Tag hätten Auswirkungen auf das Auszählen, gibt Staatsschreiber Christoph Auer zu bedenken. Die Resultate der Wahlen würden deutlich später am Abend bekannt. Der Kanton müsste von Gesetzes wegen zuerst die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen auszählen. Die Kantonsregierung muss also eine Güterabwägung vornehmen, wenn sie in vier Jahren wieder entscheidet, ob der Wahltag wie bisher separat ist oder an einem Abstimmungssonntag.

Ich wüsste nicht, was wir noch mehr tun könnten.
Autor: Elisabeth StriffelerSP-Fraktionschefin im Berner Kantonsparlament

Was wäre sonst noch möglich, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen? Die Fraktionschefin der SP im Berner Kantonsparlament, Elisabeth Striffeler, ist ratlos. «Wir haben so viel gemacht, ich wüsste nicht, was wir noch tun könnten.» Die kantonale Politik interessiere die Leute offenbar zu wenig.

Manchmal scheitert es vielleicht an einer Briefmarke.
Autor: Adrian HaasFraktionschef FDP im Berner Kantonsparlament

Vielleicht seien die Wahlen für manche Leute zu kompliziert, sagt SVP-Fraktionschefin Madeleine Amstutz. Da könnte die Idee von Adrian Haas helfen, dem Fraktionschef der FDP: «In den Schulen könnte man den Staatskundeunterricht verbessern.» Und helfen würde wohl auch, wenn das Porto fürs Abstimmungscouvert vom Staat übernommen würde, sagt er. «Manche müssen vielleicht noch eine Briefmarke suchen müssen und lassen es dann sein.»

Der Einfluss der Berge auf die Wahlbeteiligung

Viel höher als im Kanton Bern – und auch im Kanton Freiburg – ist die Wahlbeteiligung im Wallis: 57,5 Prozent waren es gemäss Bundesamt für Statistik bei den Wahlen 2017, vier Jahre zuvor gar 67 Prozent. Das Wallis sei da ähnlich wie das Tessin, sagt Claude Longchamp, die Identifikation mit dem Kanton sei gross. «Da machen Kantone wegen der Sprache oder den Bergen irgendwie auch noch Sinn.» Anders als im Mittelland, wo manche Leute in einem Kanton wohnen und im andern arbeiten und die Grenzen unwichtig würden.

Beim Gesundheitswesen spiele der Kanton noch eine grosse Rolle, auch beim Schulwesen, hier und dort noch bei den Kirchen, sagt der Politologe Claude Longchamp. «Dann hört es relativ schnell auf.» Und so müssen die Kantone im Mittelland wohl ein Stück weit damit leben, dass die Leute bei Wahlen nicht in grossen Scharen an die Urnen gehen.

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12 Kommentare

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  • Kommentar von Michel Koller (Mica)
    Bei jeder Abstimmung oder Wahl mit einer Beteiligung von unter 66% gibt es eine Steuererhöhung. Dürfte das Problem schnell lösen.
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  • Kommentar von Markus Guggisberg (gugmar)
    Da gibt es ein probates Mittel: MEHR MITSPRACHE kein parlament ! d.h. DIREKTE DEMOKRATIE in Sachgeschäften via Abstimmung über Internet ! SCHLUSS mit alternativlosen Wahlen, parlamentarischen Scharaden, Unterschriften Spiessrutenlaufen, Hinterzimmerpolitik, Lobbyisten und Werbebetrug ! Easy ! Tun wir es und treten ein ins 21 Jahrhundert !
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    1. Antwort von Michel Koller (Mica)
      Haben Sie auch nur eine Vorstellung davon, wieviele Sachgeschäfte in jeder Session behandelt werden? Sie können sich ja mal das Sessionprogramm von NR und SR anschauen. Dazu die ganzen Diskussionen und Anpassungen von Gesetzesvorlagen. Was Sie vorschlagen funktioniert bereits in einer Kommune mit unter 100 Mitgliedern mehr schlecht als recht. Da fehlen mir fast schon die Worte.
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  • Kommentar von Heinz Gerber (rosenzeit)
    es sind weder bequemlichkeit noch die fehlende briefmarke - ein spaziergang zum briefkasten der gemeinde ist meistens nicht weit. ich scheitere daran, welches lächeln auf den wahlplakaten das schönste ist, ob ich die person wähle, die viel joggt oder im turnverein ist? was heisst schon "bern-stark" oder "alles für bern"? das schönste lächeln ist spätestens an der ersten sitzung im rathaus vorbei und was sie dort wirklich stimmen, hat mit versprochenem nichts mehr zu tun. also resignation..
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    1. Antwort von Roger Stahn (jazz)
      Das erkannte auch schon Max Frisch, der auch später resignierte: «Wir leben provisorisch, d.h.: ohne Plan in die Zukunft. Unsere politischen Parteien sind passiv. Sie kümmern sich gerade noch um die Gegenwart, um Amtsperioden und die nächsten Wahlen; dabei nehmen sie die Gegenwart ganz und gar als Gegebenheit, und es geht nur darum, innerhalb dieser Gegebenheiten möglichst vorteilhaft abzuschneiden. Es fehlt ihnen jede Grösse eines gestalterischen Willens, und darum sind sie so langweilig,
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    2. Antwort von Roger Stahn (jazz)
      dass die jungen Menschen nicht von ihnen sprechen. Unsere Politik ist nicht Gestaltung, sondern Verwaltung, weit davon entfernt, aus den Gegebenheiten der Gegenwart eine andere Zukunft zu planen. Wozu soll die Zukunft anders sein? Sie wird aber anders sein, ohne unser Zutun, gegen uns. Es ist, wie gesagt, kein Zufall, dass die Schweiz immer eine heimliche Angst vor der Zukunft hat; wir leben ohne Plan, ohne Entwurf einer schweizerischen Zukunft.» Max Frisch resignierte ca. im Alter von 56 Jahren
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