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Verwirrung im Grossen Rat Welchen Knopf muss ich jetzt drücken?

Grosser Rat
Legende: Wer genau für die Panne verantwortlich war, blieb zunächst unklar. Klar ist: Die Verwirrung war gross. Keystone, Archivbild

Abstimmungspanne im Berner Rathaus: Bei der Steuergesetzrevision hat der Grosse Rat am Dienstag irrtümlich beschlossen, die Steuern für Ledige ohne Kinder zu senken. Die Freude für die Alleinstehenden war allerdings von kurzer Dauer, der Irrtum wurde korrigiert.

Die Ratsmehrheit war eigentlich entschlossen, das Anliegen bachab zu schicken. Das zeigte sich in der Debatte. Doch in einer verwirrenden Doppelabstimmung kam etwas anderes heraus. Verheiratete und Alleinerziehende sollten demnach schlechter gestellt werden als Ledige ohne Kinder.

Fehler rückgängig gemacht

Via Rückkommensantrag konnte der Fehler korrigiert werden. Im zweiten Anlauf lehnte der Rat die Steuersenkung für alle natürlichen Personen ab.

Wer genau für die Panne verantwortlich war, blieb zunächst unklar. Dass sich der Rat aber schon am zweiten Tag einer Monsterdebatte mit über 100 Abstimmungen in Widersprüche verheddert, ist nicht unbedingt ein gutes Zeichen.

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