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Wegen Ungültigkeit Kopftuch-Initiative: SVP Wallis geht vor Bundesgericht

  • Das Bundesgericht soll über Gültigkeit oder Ungültigkeit der Kopftuch-Initiative der SVP Wallis entscheiden.
  • Die Partei hat Rekurs gegen einen Entscheid des Kantonsparlaments eingelegt.
  • Dieses hatte im Dezember 2017 die Initiative für ungültig erklärt.
  • Die Staatskanzlei, der Staatsrat und die Justizkommission hatten zuvor die Initiative für gültig erklärt.

Die Initiative will jegliche Kopfbedeckung an Schulen verbieten. Das Parlament entschied im Dezember mit grosser Mehrheit, die Initiative sei nicht verfassungskonform.

Der Rekurs ans höchste Gericht bleibe die einzige Hoffnung für die 4329 Unterzeichnenden der Initiative, aber auch für die Walliserinnen und Walliser, die ihre Meinung in dieser Frage äussern wollten, schreibt die SVP Wallis.

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47 Kommentare

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  • Kommentar von Fabienne Uhlmann (Cueni)
    Alberts Anker Bilder werden immer wieder zur Verteidigung des Kopftuches missbraucht. Meine Urgrossmutter hatte sich dannzumal auch mit einem Kopftuch gegen die Sonne oder gegen Schmutz beim Arbeiten geschützt. Das Kopftuch war deshalb aber kein Symbol bezüglich Religion oder Politik . Diesen Vergleich finde ich auch deshalb absurd, weil, wie kürzlich via Medien erfahren, z.B. im Iran Frauen wegen ihrem Widerstand gegen das Kopftuch verhaftet werden.
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    1. Antwort von Lucas Kunz (L'art pour l'art)
      Das Kopftuch mag ein religiöses Zeichen sein - die Nonnenhaube übrigens ebenso - dennoch würde niemand auf die Idee kommen, wegen letzteres eine Kleidervorschrift in die Verfassung zu schreiben! Einfach nur absurd, heute wieder wie vor Jahrhunderten Kleidervorschriften zu erlassen.
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    2. Antwort von Fabienne Uhlmann (Cueni)
      Ausser Nonnen, welche einem Kloster angehören, sehe ich niemanden mit einer Haube, welcher damit seine Religionszugehoerigkeit demonstrieren muss.
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    3. Antwort von Peter Meier (peme)
      Cueni, es gibt zum Beispiel noch die Kippa oder eine Halskette mit einem Kreuz..... sollen diese Symbole in der Schule auch verboten werden? Oder geht es nur um ein Symbol einer Religion, das verboten werden soll? Ich hoffe doch, dass wir ein religions neutraler Staat sind und bleiben!
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  • Kommentar von Werner Christmann (chrischi1)
    Was für eine themenfremde Diskussion hier. Es geht einzig um ein demokratisches Recht, das vom Kanton Wallis verweigert wird.
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    1. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      Es wird nichts verweigert. Es bringt nichts über eine Initiative abzustimmen, die so lausig verfasst ist, dass sie nicht umgesetzt werden kann. Das Kantonsgericht hat festgestellt, dass der Inhalt der Initiative nicht Verfassungskonform ist, und es deshalb nicht sinnvoll ist darüber abzustimmen. Jede Demokratie hat verschiedene Säulen. Das Stimmvolk ist nur eine von mehreren.
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  • Kommentar von Manuela Fitzi (Mano)
    Mal ganz ehrlich, früher gehörte zum guten Ton, dass man in geschlossenen Räumen die Kopfbedeckung abgenommen hat. Männer wie Frauen. Klar, Zeiten ändern sich, ich finde jedoch, gewisse Traditionen würden sich heute noch gut machen. Zudem ist es total doof, die Religionszugehörigkeit von einem Kleidungsstück abhängig zu machen. Man kann ruhig feststellen, dass Muslima, die sowas machen, durchaus separatistisch denken und moralische Überlegenheit demonstrieren. Das ist Religionsmissbrauch.
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    1. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      Auch Sie haben wohl noch nie ein Bild von Anker angeschaut. Oder wollen Sie allen Ernstes behaupten, Anker haben nicht Schweizer Kinder gemalt? Und ist e nicht "moralische Überlegenheit demonstrieren" wenn man Schülerinnen vorschreibt wie sie sich zu kleiden haben?
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    2. Antwort von Lucas Kunz (L'art pour l'art)
      Männer hatten ihre Kopfbedeckung, also den Hut abzunehmen, die Frauen durften Hut und Kopftuch aufbehalten. Frauen (verheiratet) mussten sogar ihr Haar bedecken! (Kirchliche Order - siehe Paulusbriefe ...)
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    3. Antwort von Lars Graf (Lars)
      Wer den Koran kennt schreibt nicht solchen Blödsinn. Mohammed war eine Politische Person der nicht zimperliche mit Menschen Umgegangen ist. Frauen hat er Unterdrückt und gemordet hat er auch.
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