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Wohl keine Olympia-Abstimmung Ständerat will das Volk nicht entscheiden lassen

Legende: Audio Sagt der Ständerat wirklich nein? abspielen.
2:10 min, aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 13.04.2018.

Bereits zweimal konnte SP-Nationalrätin Silva Semadeni olympische Spiele verhindern. Ein drittes Mal wird es nun offenbar schwieriger. Ihre Motion, welche für die Olympia-Milliarde des Bundes ein fakultatives Referendum verlangt, wird im Ständerat wohl abgelehnt. SP-Ständerat Hans Stöckli, der Vizepräsident des Organisationskomitees ist, geht nicht nur aufgrund einer Tamedia-Umfrage von einem Nein zur Motion aus, er habe eine klare Ablehnung auch in vielen Gesprächen feststellen können.

Hans Stöckli
Legende: Hans Stöckli Der SP-Ständerat kämpf an vorderster Front für olympische Winterspiele in der Schweiz. Keystone

Ein Nein wäre auch für Viola Amherd, CVP-Nationalrätin und Befürworterin der Spiele, keine Überraschung: «Es geht im Ständerat nicht um Olympia selber, es geht um ein staatspolitisches Anliegen.» Für die Walliserin ist klar, dass es bei solchen Ausgaben noch nie ein fakultatives Referendum gegeben hat. Und dies will der Ständerat auch so belassen.

Es ist durchaus legitim, dass man bei einer solch hohen Ausgabe ein fakultatives Referendum verlangt.
Autor: Silva SemadeniBündner Nationalrätin und Gegnerin von Sion2026

Kein Verständnis für diese Argumente zeigt Motionärin Silva Semadeni. «Es ist legitim, dass eine Investition von einer Milliarde Franken dem fakultativen Referendum unterstellt werden soll», so die Bündnerin. Trotzdem denkt sie, dass der Ständerat ihre Motion ablehnen wird und es daher auch keine nationale Volksabstimmung gibt. Umso gespannter schaut sie ins Wallis: «Ich hoffe nun darauf, dass die Olympiakandidatur am 10. Juni von der Stimmbevölkerung im Kanton Wallis abgelehnt wird.»

6 Kommentare

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  • Kommentar von Alex Terrieur (Imfeld)
    Einmal wird der Tag kommen, da der Bürger erfahren muss dass er die Schulden zu bezahlen habe, die der Staat macht und zum "WOHLE" des Volkes deklariert! (Ludwig Erhard 1897 - 1977)
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  • Kommentar von Bruno Hochuli (Bruno Hochuli)
    Das Volk sollte auf jeden Fall das Recht haben, wenn der Betrag über eine Milliarde Franken zu Buche schlägt. Es darf nicht sein, dass einige Politiker im Ständerat dem Volk einen Maulkorb verpassen will.
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  • Kommentar von Peter Imber (Wasserfall)
    Gewisse Leute im Ständerat sehen sich halt als klüger als das Volk. Weil der Bundesrat und eigene Interessen verfolgende Volksvertreter Angst vor dem Nein des Volks haben, schliessen Sie eine Abstimmung einfach aus. Dabei ist der Grund der fehlenden Zeit die faulste aller Ausreden. Sie wussten, wieviel Zeit es für eine Volkssbstimmung braucht und hätten bei ehrlicher politischer Srbeit das ganze Projekt einfach ein Jahr früher in Sngriff nehmen sollen. Aber das hätte ja ihre Taktik geschwächt.
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    1. Antwort von Erich Singer (liliput)
      Ja das war doch Absicht das Projekt zu verschleppen um dann den Zeitdruck als Argument benutzen zu können.
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