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Besetztes Haus in Bern Zürich geht anders mit Hausbesetzungen um als Bern

Die Stadt Zürich hat eine aktive Hausbesetzer-Szene. Zwischen 25 und 30 Gebäude sind seit Jahren besetzt. Um das Problem einigermassen in den Griff zu kriegen, hat die Stadt Zürich einen eigenen Weg gewählt. Einen pragmatischen.

Legende: Video Zwischennutzen statt besetzen abspielen. Laufzeit 03:35 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 23.02.2017.

Wer ein Haus besetzt, begeht Hausfriedensbruch, möglicherweise auch Sachbeschädigung. Deshalb haben Hauseigentümer die Möglichkeit, bei der Polizei Anzeige oder beim Gericht eine Zivilklage zu machen. Reicht ein Eigentümer in der Stadt Zürich eine Anzeige ein, wird die Polizei aktiv.

Eigentümer muss Auflagen erfüllen

Bevor diese jedoch eine Liegenschaft räumt, muss der Hauseigentümer verschiedene Auflagen erfüllen. Er muss zum Beispiel eine gültige Abbruch- oder Baubewilligung vorweisen oder eine Nachnutzung durch Dritte belegen können. Eine Räumung kommt auch in Frage, wenn Personen gefährdet oder die Liegenschaft denkmalgeschützt ist.

Die Stadt Zürich geht also bei Zwangsräumungen verhalten vor und begründet dies mit dem Verhältnismässigkeitsprinzip des polizeilichen Handelns.

Eine alte Fabrik.
Legende: Das besetzte Koch-Areal in Albisrieden. Ein Zankapfel in Zürich. Keystone

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Charles Dupond (Egalite)
    Die (in der Schweiz im Gegensatz zu Nochrechtsstaaten) fehlende soziale Bindung des Eigentums (die nach einem verlorenen Krieg bis zur Eintragung einer Zwangshypothek fuer die Grundfinanzierung des bankrotten Staates oder gar von Besatzern aufgezwungenen Verwaltung gehen kann), sollte nicht zur Toleranz von Gewaltkriminalitaet gegen missbreuchliche Eigentuemer, sondern zu deren staatlicher, insbesondere fiskalischer Kandarierung fuehren. Zum ruinoesen Neutralitaetsschutz trugen die Eigentuemer n
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  • Kommentar von W. Ineichen (win)
    Journalisten: Lernt endlich mal den Unterschied zwischen Besitz und Eigentum. Es handelt sich hier nicht um Liegenschaftsbesitzer, sondern um Liegenschaftseigentümer. Besitzer ist, wer die gegenwärtige Herrschaft über ein Sache hat, ohne unbedingt Eigentümer zu sein, zB. der Mieter. Eigentümer einer Liegenschaft ist wer als solcher im Grundbuch eingetragen ist. Es gibt keinen Hausbesitzerverband, sondern eben den Hauseigentümerverband. HEV. Im weitesten Sinne sind auch diese Besetzer Besitzer.
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    1. Antwort von Regionalredaktion BE FR VS
      Sehr geehrter Herr Ineichen, besten Dank für den Hinweis, da ist uns tatsächlich ein kleiner Lapsus unterlaufen. Wir haben die Unsauberkeit korrigiert. Mit freundlichen Grüssen, ihre Regionalredaktion.
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    2. Antwort von Max Blatter (maxblatter)
      Ja, ja, Herr Ineichen; diesen begrifflichen Unterscheid kenne sogar ich. Dennoch ist das für mich ein gutes Beispiel, wie die Sprache der "classe juridique" oft mehr Verwirrung als Klarheit schafft. Ich vermute je länger je mehr, dass dies ganz bewusst geschieht, um (sehr gut bezahlte) Anwälte unentbehrlich zu machen.
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