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Abstimmung in Moutier Zwölf Beschwerden sind eingegangen

Rund 30 Personen verlangen laut einer Mitteilung des zuständigen Regierungsstatthalters, dass die Abstimmung vom 18. Juni über die künftige Kantonszugehörigkeit des heute bernjurassischen Städtchens annulliert wird.

Kritik: Tendenziös informiert

Gerügt werden in den Beschwerden etwa Aussagen des autonomistischen Stadtpräsidenten von Moutier, welche dieser in einem Schreiben an Eltern von Tagesschulkinder und an Lehrpersonen machte. Auch Äusserungen des jurassischen Regierungsrats Charles Juillard im Vorfeld des Urnengangs werden gerügt.

Geltend gemacht wird weiter, es sei tendenziös informiert worden und bei der brieflichen Stimmabgabe sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen.

Die Stimmberechtigten von Moutier sagten am 18. Juni erwartet knapp – mit einer Differenz von 137 Stimmen – Ja zu einem Wechsel des bernjurassischen Städtchens zum Kanton Jura in den nächsten Jahren. Der Urnengang fand unter Beobachtung durch Bundesvertreter statt.

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8 Kommentare

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  • Kommentar von Heidy Rüegg (heidy70)
    30 Personen verlangen dass die Abstimmung anuliert wird! Eine Abstimmung wird nie alle Menschen zufrieden stellen, aber die Mehrheit gewinnt, schlimm genug dass BR und Parlament die Resultate ändern bis es ihnen passt.Nun hat es schon Nachahmer gefunden. Wollt Ihr unsere Demokratie untergraben? Ihr seid doch einfach K r a n k.
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  • Kommentar von Adrian Flükiger (Ädu)
    Nun, wäre es an der Zeit mal die überwiegende Mehrheit im Kanton zu fragen, ob wir diese Zwänggringe noch wollen. Reisende soll man ziehen lassen... und tschüss! Je eher, desto besser...
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  • Kommentar von Andreas Oppliger (A.Oppliger)
    Natürlich währe es schöner, wenn Demokratische Abstimmungsresultate einfach akzeptiert und anerkannt würden. Es heisst ja auch nicht das denn Beschwerden statt gegeben wird. Aber es gehört nun einmal auch zu unseren Gesetzten und unserer Demokratie das Beschwerden eingereicht werden dürfen. Villeicht werden wir einmal froh sein um dieses Recht, man weis ja nie wie sich die Politik weiter entwickelt und wann unsere Regierung die Demokratie aushebelt...
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