Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Graubünden Bündner Gemeindefusions-Initiative kommt nicht zur Abstimmung

Die Bündner Volksinitiative «Starke Gemeinden - starker Kanton» ist von den Initianten zurückgezogen worden. Das Anliegen habe keine Chance, sagen die Initianten.

Die von einer Allianz aus Vertretern von Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften, SP, GLP und Juso lancierte Initiative verlangte eine Reduktion der Bündner Gemeinden von 150 auf maximal 50. Auch sollten die politischen Strukturen des Kantons vereinfacht werden.

Audio
«Die Initiative hat keine Chance» (Philipp Inauen, 21.05.2013)
02:03 min
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 3 Sekunden.

Die laufende Gebietsreform, die beschlossene Gemeindereform und die Revision des interkommunalen Finanzausgleichs würden sicherstellen, dass der Reformprozess nicht erlahmen werde, teilte das Initiativkomitee mit. Die Initiative habe auf diese Reformen einen positiven Einfluss gehabt.

Es fehle aber die Unterstützung der grossen Parteien, sagte SP-Kantonsparlamentarier Peter Peyer an einer Medienkonferenz. Zudem sei der finanzielle Leidensdruck der Gemeinden noch zu klein.

In Zukunft hätte sich die Initiative laut dem Komitee aber negativ auf die Reformen auswirken können. Dies im Falle eines Neins an der Urne, das als grundsätzliches Verdikt der Stimmbevölkerung gegen Gemeindefusionen verstanden werden könnte.

Das Kantonsparlament und die Bündner Regierung hatten die Initiative Ende April klar abgelehnt, ohne ihr einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Über die Ziele waren sich Parlaments- und Regierungsmitglieder mit den Initianten zwar einig, nicht aber über das Tempo der angestrebten Veränderungen.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel