Graubünden - Der Kanton greift in St. Martin noch mehr ein

Der im Bündner Bergdorf St. Martin eingesetzte Regierungskommissär bekommt erweiterte Befugnisse, wie Entscheidungs- und Genehmigungs-Kompetenzen. Die Bündner Regierung beschloss diesen Schritt, weil sie die Funktionsfähigkeit der Gemeinde als nicht gegeben sieht.

Regierungskommissär Thomas Nievergelt bleibt tätig bis zum Ende der laufenden Amtsdauer der Gemeindebehörden von St. Martin im April 2014, wie die Kantonsregierung am Mittwoch mitteilte. Um die Krise zu überwinden, fordert die Regierung St. Martin auf, eine Fusion mit der Gemeinde Vals zu prüfen.

Nievergelt wurde im Mai eingesetzt, um einen Knatsch zwischen der Geschäftsprüfungskommission und dem Gemeindevorstand zu untersuchen. Es ging um Vorwürfe der GPK an den Gemeindevorstand, Kompetenzen überschritten zu haben.

Gleichzeitig hat der Gemeindevorstand in einer Aufsichtsbeschwerde die Regierung ersucht, dem Verdacht der Amtsgeheimnisverletzung durch Mitglieder der GPK nachzugehen. Es geht um Informationen, die an Medien gelangt sind. Weiter wird untersucht, ob die Vorgänge in St. Martin strafrechtliche Relevanz haben und zur Anzeige gebracht werden.