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Erste Bündner PUK «Ich hatte schlaflose Nächte»

Legende: Audio Gespräch mit Michael Pfäffli abspielen. Laufzeit 09:02 Minuten.
09:02 min, aus Regionaljournal Graubünden vom 13.06.2018.

Zum ersten Mal in der Bünder Historie hat das Parlament eine PUK, eine parlamentarische Untersuchungskommission, eingesetzt. Ein fünfköpfiges Gremium untersucht die Rolle der kantonalen Stellen im Zusammenhang mit dem Kartellskandal. Geleitet wird die Gruppe von FDP-Grossrat und Jurist Michael Pfäffli. Die Erwartungen und der Druck auf die PUK seien sehr hoch, sagt der Oberengadiner im Gespräch mit dem «Regionaljournal Graubünden» von Radio SRF 1.

Michael Pfäffli sitzt im Grossen Rat
Legende: Der Oberengadiner Michael Pfäffli übernimmt den Vorsitz der ersten Bündner PUK RTR

SRF News: Michael Pfäffli, sie werden Präsident der ersten PUK in Graubünden. Eine grosse Verantwortung kommt auf sie zu, warum tun sie sich das an?

Die Frage ist berechtigt. Ich hatte einige schlaflose Nächte als ich angefragt wurde, ob ich diese Aufgabe übernehmen könnte. Aber ich finde, wenn man bereit ist, im Grossen Rat mitzuarbeiten, muss man auch in schwierigen Situationen Verantwortung tragen.

Besonders wichtig bei dieser PUK ist die Frage der Unabhängigkeit. Sind sie als Unternehmer, Politiker, Gemeindevorstand genug unabhängig für diesen Posten?

Ich habe mich intensiv mit dieser Frage beschäftigt. Ich habe drei Verwaltunsratsmandate. Diese übe ich aber im Auftrag der Gemeinde und in meiner Funktion als Gemeindevorstand, bei unselbständig öffentlich-rechtlichen Unternehmungen aus. Dann habe ich noch ein Verwaltungsratsmandat in meinem eigenen Familienbetreib. Nach meiner Eischätzung haben diese Mandate nichts zu tun mit der Kartellgeschichte. Ich gehe darum auch davon aus, dass ich die nötige Unabhängigkeit habe, für diese Funktion.

Michael Pfäffli: Präsident Bündner PUK

Seit 2006 sitzt Michael Pfäffli im Grossen Rat. 2016/17 war er Standespräsident. Von 2008 bis 2014 war er Präsident der FDP Graubünden. Pfäffli ist Jurist und führt ein Dienstleistungsunternehmen im Engadin. Seit 2014 ist er auch im Gemeindevorstand von St. Moritz. Er ist verantwortlich für das Ressort Energie, Sicherheit und Verkehr. Pfäffli sitzt für die Gemeinde in drei Verwaltungsräten von öffentlich-rechtlichen Organsisationen und er ist Verwaltungsrat in seinem privaten Unternehmen.

In der Ratsdebatte gab die Rolle der Regierung in dieser PUK zu reden. Sie ist nicht Mitglied, aber ein Vertreter der Exekutive, kann bei Befragungen dabei sein, auch selber Fragen stellen, Akten anschauen. Dass die Regierung - selber Gegenstand der Untersuchung - diese Möglichkeit hat, passt nicht allen, wie sehen sie das?

Als Politiker habe ich Verständnis. Aber ich bin auch Jurist. Und deshalb ist das rechtliche Gehör etwas vom Zentralsten für mich. Wenn man dieses Recht von vornherein verweigert oder einschränkt, kann es problematisch werden. Für mich ist es selbstverständlich, dass sich auch die von der Untersuchung betroffene Regierung äussern darf.

Die PUK-Untersuchung dürfte eine enorm komplexe Geschichte werden. Sie machen so eine Arbeit zum ersten Mal, können Sie das?

Es ist, wie wenn man an einem wunderschönen Wintertag vor einem verschneiten Pulverschneehang steht: Man freut sich auf die Abfahrt, aber man weiss noch nicht genau, wo es lang geht und was dabei heraus kommt. Mehr kann ich ihnen im Moment nicht sagen, materiell kann ich heute noch keine Stellung beziehen.

Legende: Video Fünfköpfige PUK untersucht Baukartell-Skandal abspielen. Laufzeit 04:52 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 13.06.2018.

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