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Graubünden Graubünden reguliert moderat

Der Kanton Graubünden ist beim Erlass und bei der Änderung von Gesetzen zurückhaltend. Das zeigt eine schweizweite Studie. Ein Bedarf an Deregulierung bestehe deshalb nicht.

Grosser Rat Graubünden
Legende: Das Parlament hat weniger neue Gesetze erlassen als auch schon. Keystone

Graubünden liege bei den Regulierungen - also bei neuen Gesetzen und Verordnungen - unter dem Durchschnitt der Kantone, teilte die Bündner Regierung am Dienstag mit. Sie beruft sich dabei auf die Resultate einer von ihr in Auftrag gegebenen wissenschaftlichen Studie. Hauptgebiete der kantonalen Regelungstätigkeit betreffen Schulrecht, Gesundheitsrecht und Staatsorganisation.

Kein Bedarf an Deregulierung

Weiter stellt die Studie fest, dass das Parlament tendenziell weniger Regulierungen erlässt als in früheren Jahren. Der Anteil der Regierung habe aber leicht zugenommen.

Laut Regierung lassen die Ergebnisse der Studie vermuten, dass beim Kanton zumindest kein allgemeiner Bedarf an Deregulierung besteht. Die Regierung sieht sich zudem darin bestärkt, den bisherigen Kurs des Masshaltens bei der Rechtsetzung konsequent weiterzuführen.

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