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Graubünden Graubünden will Gemeindefusionen nicht befehlen

Der Grosse Rat hat am Montag die Initiative «Starke Gemeinden - starker Kanton» abgelehnt. Gemeindefusionen in Graubünden sollen nicht von oben verordnet werden, sie sollen von unten wachsen, wurde im Rat argumentiert.

Gemeinde Zernez
Legende: Die Initianten wollten nur noch 50 Gemeinden im Kanton - und zwar schnell. Keystone

82 Nein zu 20 Ja lautete das Abstimmungsresultat am Schluss. Dabei lagen die Meinungen nicht so weit auseinander. Das Bündner Parlament, die Regierung und die Initianten sind sich einig, dass die Zahl der Bündner Gemeinden längerfristig unter 50 liegen muss. Heute gibt es rund 150 Gemeinden.

Die Differenz liegt allein im Tempo. Während die Initianten der Volksinitiative, eine Allianz aus Vertretern von Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Parteien, den Turbo zuschalten wollen, möchten Regierung und die Parlamentsmehrheit Zusammenschlüsse unter Wahrung des Selbstbestimmungsrechts der Gemeinden.

Kein Gegenvorschlag

Obschon das Initiativ-Komitee bunt zusammengewürfelt ist, machte die kantonale Volksinitiative im Parlament bei den bürgerlichen Parteien nicht mehr als ein paar vereinzelte Stimmen. Hinter dem Volksbegehren steht vor allem die SP.

Auf Empfehlung der Regierung verzichtete der Rat, der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Abgestimmt über die Volksinitiative wird vermutlich im Herbst.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von S. Nogler, Bever
    Wir brauchen nicht Gemeindefusionen, sondern eine Stärkung der Kreise/Bezirke/Regionen. Viele Dinge sind Regional organisiert und dies soll nun gesetzlich verankert werden. Die einzelnen Gemeinde sollten aber ihre Autonomie bewahren. Wenn schwierige Aufgaben von den Regionen übernommen werden, wird dies auch in Zukunft problemlos möglich sein. Die Politiker wollen aber liebe Diktatur statt Demokratie - sie täuschen nur Demokratie vor.
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