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Grosser Rat Graubünden Kleinere Parlamente sind nicht zwingend effizienter

Grosser Rat Graubünden
Legende: Die Bündner SP will die Mitgliederzahl des Grossen Rats von 120 auf 90 reduzieren. Keystone

Die Bündner SP will die Mitgliederzahl des Grossen Rats von 120 auf 90 reduzieren. Davon erhofft sie sich ein effizienteres Parlament: kürzere Sitzungen, weniger Wortmeldungen. Die Gegner hingegen betonen, dadurch würden die Regionen verlieren. Denn sie würden es am stärksten spüren, wenn sie plötzlich von weniger Parlamentariern vertreten sind.

Im Kanton St. Gallen wurde das Parlament 2007 verkleinert, von 180 auf 120 Mitglieder. Staatssekretär Canisius Braun sagt, das Parlament sei deswegen nicht unbedingt effizienter geworden: «Die Anzahl Vorstösse ist etwa gleich gross wie vorher und die Sessionen wurden nicht wirklich kürzer.» Dafür müssten heute weniger Parlamentarier die gleiche Arbeit erledigen.

Wir sind der Professionalisierung des Milizparlaments nähergekommen.
Autor: Canisius BraunStaatssekretär Kanton St.Gallen

Und Canisius Braun hat auch beobachtet, dass die Randregionen schwächer vertreten sind: «Das bringt eine Verkleinerung nun mal mit sich.» Eine Beobachtung, die man auch in Bern gemacht hat. Dort wurde der Grosse Rat von 200 auf 160 Parlamentarier verkleinert. Von dort heisst es aber, im Alltag habe das keine grossen Auswirkungen.

Bern ist zufrieden

Christina Bundi, Stellvertreterin des Grossrat-Generalsekretärs im Kanton Bern, sagt: «Das Parlament wurde effizienter. Wenn sich weniger Politiker zu Wort melden, spart man Zeit.» Einig sind sich die Vertreter beider Kantone dafür in einem anderen Punkt: Die Verkleinerung wurde akzeptiert und sorgt nicht für Diskussionen.

In Graubünden dürfte das Vorhaben vorerst chancenlos sein. CVP, FDP und BDP stellen sich dagegen. Die SP hat aber bereits angekündigt, allenfalls eine Initiative zu lancieren und das Thema vors Volk zu bringen.

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