Parlament bewilligt weitere WEF-Einsätze der Armee

Das Weltwirtschaftsforum in Davos kann weiterhin auf die Hilfe der Schweizer Armee zählen. Nach dem Ständerat hat das nun auch der Nationalrat entschieden.

Armeeangehörige tragen einen Zaun.

Bildlegende: Bis zu 5000 Armeeangehörige unterstützen weiterhin das WEF in Davos. Keystone

Das Parlament hat einem Entwurf des Bundesrates zugestimmt. Der Entwurf sieht vor, in den Jahren 2016 bis 2018 jeweils bis zu 5000 Armeeangehörige einzusetzen. Bereits in den vergangenen Jahren lag die Grenze bei dieser Zahl. Zum Einsatz kamen jeweils rund 3500 Soldaten. Die Aufgaben der Armee sind weiterhin der Schutz von Personen und Objekten und die Sicherung des Luftraums.

Chancenlos blieb ein Antrag der SP, einen Drittel der Sicherheitskosten, 5,2 Millionen Franken, auf Graubünden und die WEF-Organisatoren zu überwälzen. Die Armee unterstützt den Kanton Graubünden heute im Rahmen eines Assistenzdienstes und trägt die Kosten selbst.