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Graubünden «Sinergia»: Kein Fall fürs Bundesgericht

Dem geplanten Neubau «Sinergia» der Bündner Kantonsverwaltung steht nichts mehr im Weg. Der Bündner Grossrat, der gegen das Verwaltungszentrum vor Gericht gegangen ist, will das bereits im Dezember gefällte Urteil des Verwaltungsgerichts akzeptieren.

Grossrat Bruno Tscholl hatte sich gegen den geplanten Neubau vor dem Bündner Verwaltungsgericht gewehrt. Seine Begründung: In der Abstimmungsbotschaft zu «Sinergia» seien falsche Zahlen aufgeführt gewesen.

Das Verwaltungsgericht kam bereits Ende 2012 zum Schluss, dass Tscholl seine Stimmrechtsbeschwerde zu spät eingereicht habe. Tscholl akzeptiert nun diese Begründung, betont aber, die Stimmbürger müssten künftig besser über derartige Fristen informiert werden.Das Urteil will er nicht ans Bundesgericht weiterziehen.

Der Neubau der Bündner Kantonsverwaltung kostet rund 69 Millionen Franken. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hatten dem Baukredit im März 2012 knapp zugestimmt.

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