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Wasserzinsen Kampfansage der Bündner Wasserkraftgemeinden

In Chur hat sich am Mittwoch die Interessengemeinschaft Bündner Konzessionsgemeinden getroffen. Wichtigstes Thema der jährlichen Delegiertenversammlung war die Zukunft der Wasserzinsen.

Staumauer
Legende: Die Staumauer von Lai da Nalps Keystone

120 Millionen Franken zahlen die Stromunternehmen jährlich an Kanton und Bündner Gemeinden für die Nutzung des Wassers. Da die aktuelle Wasserzinsregelung 2019 ausläuft, dürfte der Bundesrat bald seinen Vorschlag für das künftige Gesetz präsentieren. Während eine Allianz angeführt von den Stromunternehmen tiefere Wasserzinsen fordern, kämpfen die Bündner Wasserkraftgemeinden für eine Beibehaltung.

Wenn es um soviel Geld geht, müssen wir der Gegenseite zeigen, dass wir bereit sind den Kampf aufzunehmen.
Autor: Not CarlPräsident der IBK

Präsident Not Carl schwor deshalb die Delegierten der Interessensgemeinschaft Bündner Konzessionsgemeinden (IBK) auf den Kampf ein. Einstimmig verabschiedete die Versammlung die Empfehlung an die Konzessionsgemeinden, 1,5 Promille ihrer jährlichen Wasserzinsen für ein allfälliges Referendum auf die Seite zu legen.

Auch Gebirgskantone denken laut über ein Referendum nach

Es handle sich zwar über ganz Graubünden gesehen um eine «kleine Rückstellung» von insgesamt 100'000 Franken, so Carl. Doch es sei «ein Zeichen», dass die Gemeinden bereit seien zu kämpfen. «Wenn es um soviel Geld geht, müssen wir der Gegenseite zeigen, dass wir bereit sind den Kampf aufzunehmen». Das Ergreifen eines Referendums müsste eine ausserordentliche Delegiertenversammlung beschliessen.

Anwesend an der Delegiertenversammlung war auch Fadri Ramming, Generalsekretär der Konferenz der Gebirgskantone. Man habe die Möglichkeit eines Kantonsreferendums andiskutiert, das Thema jedoch zurückgestellt. Zuerst wolle man die Vorschläge des Bundesrats abwarten.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Mike van Berkel (Mike van Berkel)
    Was würde wohl geschehen, wenn der Wasserzins vollständig dereguliert würde? Die Gemeinden und Kantone würden profitieren, wenn der Strompreis hoch ist und würden weniger einnehmen wenn der Strompreis tief ist. Warum nicht?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen