Zum Inhalt springen

Graubünden Wenig Chancen für Klage gegen Grossratswahlen

Die Klage gegen die Grossratswahlen vom Sonntag habe wenig Aussicht auf Erfolg. Das glaubt Rechtsprofessor Rainer Schweizer.

Wahlurne
Legende: Das Wahlsystem des Kantons Graubünden gibt weiter zu reden. Keystone

Mit einer Klage gegen die Gültigkeit der Bündner Grossratswahlen vom 18. Mai, wollen Stimmberechtigte das Wahlsystem ändern. Das Majorzwahlsystem sei ungerecht. Die Wahlen müssten deshalb annulliert werden. Der Proporz sei einzuführen.

Wenig Chancen

Darüber hat jetzt in erster Instanz das Verwaltungsgericht zu entscheiden. Allerdings: «Die Klage hat wenig Chancen», sagt Rechtsprofessor Rainer Schweizer. Er lehrte an der Uni St. Gallen und kennt sich im Wahlrecht bestens aus. Er hat unter Anderem beim neuen Wahlsystem bei der Glarner Grossfusion mitgewirkt.

Neue Initiative nötig

Die Klage käme zur falschen Zeit, sagt Schweizer weiter. Das Wahlsystem könne auf juristischem Weg nur mit einer neuen Initiative geändert werden. Schweizer ist aber auch überzeugt, dass das Majorzwahlsystem im Kanton Graubünden ausgedient habe. Auch Graubünden werde «früher oder später» das Proporzsystem bei den Grossratswahlen einführen, wie es in fast allen Schweizer Kantonen üblich sei

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.