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Abstimmen per Mausklick E-Voting in allen Gemeinden

E-Voting
Legende: Der Kanton St. Gallen setzt auf das E-Voting-System aus dem Kanton Genf. Keystone

Der Kanton St. Gallen will das Abstimmen per Internet in allen 77 Gemeinden einführen. Der Kantonsrat hiess die nötige Anpassung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen am Mittwoch in erster Lesung gut - gegen den Willen der SVP als stärkster Fraktion.

Pilotversuch E-Voting in vier Gemeinden

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Rapperswil-Jona, Vilters-Wangs, Goldach und Kirchberg sowie die Auslandschweizer konnten ihre Stimme am 24. September 2017 erstmals elektronisch, via Internet, abgeben. 5600 Personen machten am 24. September 2017 vom E-Voting Gebrauch. Der Pilotversuch läuft noch bis 2019. Die ersten Erfahrungen seien positiv, heisst es seitens der Regierung.

Diese argumentierte, das Bedürfnis für das E-Voting fehle, die Zahlen zeigten, dass die Beteiligung in den Gemeinden tief sei. Zudem seien Manipulationen am System nicht ausgeschlossen, es bestehe keine Sicherheit. Der Antrag der SVP gegen das E-Voting für alle Gemeinden wurde mit 70 zu 42 Stimmen abgelehnt.

Zweifel an der Sicherheit

St. Gallen verwendet ein E-Voting-System aus dem Kanton Genf. Auf die gleiche Technik setzen auch Bern, Luzern, Basel-Stadt und Aargau, während die Kantone Freiburg, Neuenburg und Thurgau ein System der Post benützen. Beide Systeme sind vom Bund zugelassen, sollen aber noch weiterentwickelt werden.

Nach spektakulären Hackerangriffen - etwa einem Datenklau beim Rüstungsbetrieb des Bundes, Ruag - äusserten Bundes- und Kantonspolitiker in den vergangenen Monaten Zweifel und Kritik an der Sicherheit des E-Votings. Vorstösse mit kritischen Fragen reichten etwa der St. Galler FDP-Nationalrat Marcel Dobler und der St. Galler SVP-Kantonsrat Sascha Schmid ein.

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