Amdener Rekurs fordert St. Galler Justiz

Die Gemeinde Amden will die Kosten für ein Strassenbauprojekt, das sie nicht wollte und das nie gebaut wurde, nicht übernehmen. Der Rekurs liegt nun bei der Verwaltungsrekurskommission. Weil es sich aber um Projektierungskosten handelt und nicht um Baukosten, ist unklar, wer zuständig ist.

Amden am Berg

Bildlegende: Amden ist bereit einen Teil der Rechnung zu bezahlen, aber nicht die Gesamtsumme von 40'000 Franken. Amden-Weesen

Auf der Rechnung des Kantons St. Gallen an die Gemeinde Amden fehlte die Rechtsmittelbelehrung. Amden reagierte innerhalb der üblichen Frist von 14 Tagen und reichte den Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons ein. Dort liegt nun der Rekurs. Die VRK ist zwar für Baukosten zuständig, da es sich im besonderen Fall aber um Projektierungkosten geht, muss nun zuerst entschieden werden, ob die VRK entscheiden darf. Dafür müssen beide Parteien einverstanden sein. Mit einem Entscheid im Fall Amden ist im September zu rechnen.

Der Hintergrund

Die Idee für eine Verkehrsberuhigung entstand im Nachbarort Weesen. Der Kanton erstellte darauf ein Verkehrskonzept. Darin war vorgesehen, dass es schon im Gemeindeteil von Amden Sinn machen würde, eine Verkehrsinsel zu bauen. Von diesem Vorschlag wollte der Gemeinderat Amden allerdings nichts wissen. Die Mittelinsel sei zu teuer und würde nicht die gewünschte Wirkung bringen, so der Gemeindepräsident Urs Roth. Das Projekt wurde nicht weiter verfolgt. Kosten für die Projektierung sind allerdings entstanden. Nun ist die Frage, wer diese bezahlt.