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Ostschweiz Anti-Koran-Initiative kommt nicht vors Volk

Eine grosse Mehrheit des Thurgauer Grossen Rates hat die Anti-Koran-Initiative am Mittwochmorgen für ungültig erklärt. Das ist eine Premiere im Thurgau.

Legende: Video Anti-Koran-Initiative kommt nicht vors Volk abspielen. Laufzeit 02:19 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 19.12.2012.

Regierungsrat und vorberatende Kommission beantragten, das Volksbegehren für ungültig zu erklären. Der Text der Initiative, die von 4466 Personen unterzeichnet wurde, sei missverständlich. Die Umsetzung könnte zu uferlosen politischen, juristischen und religiösen Diskussionen führen, sagte Kommissionspräsident Andrea Vonlanthen.

Nachdem sich auch Bildungsdirektorin Monika Knill (SVP) gegen die Gültigkeit der Initiative «Gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher» ausgesprochen hatte, erklärte der Grosse Rat das Volksbegehren mit 75 zu 40 Stimmen für ungültig.

Damit ist die Initiative vom Tisch, das Thurgauer Volk kann nicht darüber abstimmen. Zum ersten Mal wurde am Mittwoch ein Volksbegehren im Kanton Thurgau für ungültig erklärt.

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