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Ostschweiz AR: Kanton rechnet mit höheren Steuereinnahmen

Appenzell Ausserrhoden rechnet nächstes Jahr mit schwarzen Zahlen. Dank höheren Steuereinnahmen und mehr Bundesgeldern wird ein ausgeglichenes operatives Ergebnis erwartet. Die Beiträge an den Spitalverbund werden um 2 Millionen Franken erhöht.

«Wir rechnen bei einem operativen Aufwand von rund 440 Millionen Franken und einem gleich hohen Ertrag mit einer schwarzen Null», sagte der Ausserrhoder Finanzdirektor Köbi Frei (SVP) am Donnerstag vor den Medien. Das Gesamtergebnis weise einen Ertragsüberschuss von 15 Millionen Franken aus. Das Budget 2017 sei «finanzplankonform», sagte Frei.

Weil sich die Wirtschaft nach dem Frankenschock erholt hat, rechnet Appenzell Ausserroden nächstes Jahr sowohl bei den natürlichen wie den juristischen Personen mit höheren Steuereinnahmen von total 9 Millionen Franken. Die pessimistische Einschätzung im Vorjahr habe sich jedoch als richtig erwiesen, wie die laufende Rechnung zeige, sagte Bruno Mayer, Leiter des Finanzamts.

Mehr Geld erwartet Appenzell Ausserrhoden auch vom Bund. Da der Ressourcenindex leicht sinken wird, rechnet der Kanton mit insgesamt 47 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich des Bundes (NFA). Das sind knapp drei Millionen Franken mehr als im Budget 2016.

Geldspritze für Spitalverbund

In der Kostensteigerung enthalten sind aber auch zusätzliche Beiträge an den Ausserrhoder Spitalverbund (SVAR) von zwei Millionen Franken. Ob dies reicht, um den finanziell angeschlagenen Verbund auf Kurs zu bringen, ist noch unklar. Möglicherweise müsse die Regierung dem Parlament im Lauf des nächsten Jahres zusätzlich einen Nachtragskredit beantragen, sagte der Finanzdirektor.

Der SVAR, der zu 100 Prozent dem Kanton gehört, schrieb letztes Jahr wegen stark gestiegenen Personalkosten ein Defizit von 10 Millionen Franken. Am Spital in Heiden wird es zu einer Auslagerung der Chirurgie und zu Stellenkürzungen kommen.

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