Ostschweiz - Arbon leidet unter der Sozialhilfe

10,1 Millionen Franken gab die Gemeinde Arbon 2013 für die Sozialhilfe aus. Sie bezahlt damit zusammen mit Frauenfeld und Kreuzlingen am meisten Sozialhilfekosten im Kanton. Die Thurgauer Regierung sieht das Problem, will im Moment aber noch nicht handeln.

3,6 Prozent beträgt die Sozialhilfequote der Gemeinde Arbon. Die des Kantons Thurgau liegt bei 1,6 Prozent. Schweizweit ist die Sozialhilfequote 3,1 Prozent. Somit liegt die Gemeinde Arbon klar über dem Durchschnitt. Und diese Belastung sei kaum mehr verkraftbar, so vier Thurgauer Kantonsräte von links bis rechts. Sie fordern von der Regierung eine Stellungnahme.

Lastenausgleich:

Der Kanton Thurgau unterstützt die Gemeinden seit zehn Jahren bei der Finanzierung der Sozialhilfe. Dabei erhalten die Gemeinden zwischen fünf und acht Franken pro Einwohner. Wie viel die Gemeinde erhalten, liegt an einem Index. Der Höchstwert liegt bei 11 Indexpunkten, dies entspricht einem Drittel der Nettoausgaben. Arbon liegt zurzeit bei 8.

Die Belastung sei hoch, so Finanzdirektor Jakob Stark. Vor allem auch wenn man die Finanzkraft der Gemeinde betrachte. Allerdings trage der Kanton schon fast einen Drittel der Kosten: «Sollte die Sozialhilfelast weiter steigen, dann steigt auch der Anteil des Kantons. Im Moment sehen wir keinen dringenden Handlungsbedarf.» Der Finanzausgleich werde aber alle vier Jahre überprüft, dies sei nächstes Jahr der Fall, und dann könne man die Situation in Arbon erneut anschauen.

Der Thurgauer Regierungsrat betont aber, dass die Hauptverantwortung für die Sozialhilfe bei den Gemeinden liege. Es sei allerdings schon so, dass Zentrumsgemeinden stärker betroffen sind, als kleinere.