Spital Heiden Ausserrhoder Kantonsparlament will Fakten

Das Spital Heiden kommt nicht zur Ruhe. Das Kantonsparlament fordert eine «fundierte Entscheidungsgrundlage», damit man die Revision des Spitalverbundgesetzes angehen kann.

Spital Heiden

Bildlegende: Wie weiter mit dem Spital Heiden? Die Ausserrhoder Regierung muss nun die Frage klären. SVAR

Was bisher geschah: Im September 2016 hat das Ausserrhoder Kantonsparlament entschieden, das Spitalverbundgesetz zu revidieren. Unter anderem müsse die Frage geklärt werden, ob der Kanton auch in Zukunft zwei Spitäler in Herisau und Heiden betreiben soll. Hintergrund ist die schlechte Finanzlage des Spitals Heiden.

Kritik hält an: Nun doppelt das Kantonsparlament nach. Mit einem Postulat fordert die SP-Fraktion eine fundierte Entscheidungsgrundlage für die Revision des Spitalverbundgesetzes. Das Parlament befürwortet den Vorstoss. Nun muss die Regierung innerhalb eines Jahres die aufgeworfenen Fragen in einem Bericht beantworten.

In der Debatte kritisierten verschiedene Parlamentarier die Informationspolitik der Ausserrhoder Regierung. Man wolle endlich wissen, wie die Strategie des Spitalverbundes aussehe, so FDP-Kantonsrat Urs Alder.

Wie geht es weiter? Bereits morgen Dienstag ist ein Treffen zwischen dem Ausserrhoder Regierungsrat und dem Verwaltungsrat des Spitalverbundes vorgesehen, kommende Woche sollen dann auch die Mitglieder der Staatswirtschaftlichen und der Finanzkommission aus erster Hand informiert werden.