Briefliche Stimmabgabe nicht überall gratis

In der Ostschweiz ist die briefliche Stimmabgabe in den Kantonen St. Gallen, Glarus und Appenzell Innerrhoden flächendeckend gratis. In den anderen Kantonen ist die Handhabung je nach Gemeinde verschieden. Im Thurgau überlegt sich der Gemeindeverband aber auch eine Vereinheitlichung.

Die briefliche Stimmabgabe in der Ostschweiz ist nicht überall portofrei.

Bildlegende: Die briefliche Stimmabgabe in der Ostschweiz ist nicht überall portofrei. Keystone

Die briefliche Stimmabgabe in der Schweiz ist nicht überall gratis. Bestrebungen einer Vereinheitlichung verliefen bisher im Sande. Der Bundesrat antwortete im vorletzten Sommer auf eine Interpellation im Nationalrat, dass eine einheitliche Lösung keinen Sinn mache, weil die Stimmbeteiligung in den Kantonen, die eine flächendeckende portofreie Stimmabgabe kennen, nicht höher ist als andernorts.

Einheitlich in St. Gallen, Appenzell Innerrhoden und Glarus

Glarus, Innerrhoden und St. Gallen kennen einheitliche Lösungen. Beat Tinner, Präsident des Verbandes der St. Galler Gemeindepräsidenten und Gemeindepräsidentinnen: «Wenn man will, dass die Bürgerschaft aktiv wird, muss auch das briefliche Abstimmen gratis sein.» In den Kantonen Thurgau, Graubünden und Appenzell Ausserrhoden wird die Frankierung der Stimmcouverts bei der brieflichen Stimmabgabe unterschiedlich gehandhabt. Je nach Gemeinde müssen die Wählerinnen und Wähler selber eine Briefmarke kaufen und das Stimmcouvert auf eigene Kosten frankieren.