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Ostschweiz Bundesgericht weist Beschwerde gegen BTS/OLS ab

Der Kanton Thurgau kann mit der Planung für die neuen Umfahrungsstrassen BTS und OLS vorwärts machen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde gegen die entsprechende Volksabstimmung abgewiesen.

Visulaisierung neuer Strassenverlauf
Legende: Die Dörfer sollen vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Im Bild eine Visualisierung der OLS bei Münsterlingen. zvg

Die Beschwerdeführer warfen dem Regierungsrat unter anderem vor, in der Abstimmungsbotschaft einseitig informiert zu haben. Die Bundesrichter kamen zum Schluss, dass die Abstimmungsbotschaft sachlich, instruktiv und ausgewogen war, wie die Staatskanzlei des Kantons Thurgau mitteilt. Auf eine weitere Beschwerde trat das Bundesgericht gar nicht ein, da sie zu spät eingegangen war.

Das Thurgauer Stimmvolk sagte am 23. September 2012 Ja zum Netzbeschluss für die BTS und die OLS - dies nach einem langen und intensiven Abstimmungskampf. Die BTS soll von Arbon durchs Thurtal nach Bonau führen, die OLS von Amriswil nach Kreuzlingen. Damit sollen die Dörfer vom Durchgangsverkehr entlastet werden.

Gegenwärtig plant das kantonale Departement für Bau und Umwelt (DBU) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) in Etappen den Bau der Bodensee-Thurtal-Strasse von Osten her.

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