Bundesrat hält am Zollfrei-Privileg für Samnaun fest

Seit mehr als 100 Jahren ist das Bündner Dorf Samnaun ein Zollfrei-Gebiet. Die St. Galler Nationalrätin Barbara Gysi wollte vom Bundesrat wissen, ob das Privileg heute noch zeitgemäss ist.

Geschäfte in Samnaun

Bildlegende: Die zollfreien Waren sind bei Touristen beliebt. Keystone

Zollfrei seit mehr als 100 Jahren und so soll es auch bleiben: Der Bundesrat will den Sonderstatus von Samnaun nicht aufheben. Ursprünglich erhielt Samnaun den Zollfrei-Status, weil das Dorf nur von Österreich her erreichbar war. Inzwischen gibt es längst auch eine Schweizer Strasse. Diese soll in den nächsten Jahren ausgebaut werden.

Die St. Galler Nationalrätin Barbara Gysi wollte deshalb in der Fragestunde vom Bundesrat wissen, ob das Zollfrei-Privileg noch angemessen sei. Ja, sagt nun der Bundesrat. Die Verkehrserschliessung sei dabei nicht massgebend. Entscheidend sei die Nähe von Samnaun zum italienischen Zollfrei-Gebiet Livigno, erklärte Bundesrätin Eveline Widmer Schlumpf im Nationalrat. Solange dies bestehe, sei es aus touristischer und wirschaftlicher Sicht nicht angebracht, am Zollfrei-Status von Samnaun zu rütteln.