Das Kunstmuseum Thurgau könnte ein Fall für die Gerichte werden

Am Mittwoch hat der Grosse Rat des Kantons Thurgau einen Kredit für die Sanierung des Kunstmuseums Thurgau gesprochen. Damit verbunden will die Regierung weitere 11 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds für die Erweiterung des Museums entnehmen. Dazu fehle ihr die Kompetenz, kritisieren Politiker.

4,6 Millionen Franken sind für die Sanierung des Kunstmuseums Thurgau - rund 11 Millionen aus dem Lotteriefonds für die Erweiterung des Museums. Die Regierung will diese 11 Millionen aus dem Lotteriefonds in eigener Kompetenz herausnehmen. Daran entzündet sich Kritik.

Streitpunkt Kompetenz

Es sei unklar, ob die Regierung diese Kompetenz habe, sagt SP-Kantonsrat Peter Dransfeld gegenüber dem «Regionaljournal Ostschweiz». «Es ist einfach seltsam, dass die Bürger über weit kleinere Vorhaben an der Urne befinden können, in diesem Fall aber nicht.» Zudem liege die Vermutung nahe, dass die verschiedenen Nutzniesser des Lotteriefonds ungleich behandelt würden. Unter anderem deshalb sei es wahrscheinlich, dass die Erweiterung des Kunstmuseums die Gerichte beschäftigen werde.

Bereits am Mittwoch während der Debatte im Grossen Rat hatte die Frage zu reden gegeben, ob die Regierung beim Umgang mit den Lotteriegeldern ihre Kompetenz nicht überschreite.