«Die Thurgauer Finanzen sind auf Kurs»

Die Thurgauer Staatsrechnung 2014 schliesst mit einem Defizit von 5 Millionen Franken leicht besser ab als budgetiert. Das Ergebnis sei solide und entspreche den Erwartungen, sagt Finanzdirektor Jakob Stark. Dennoch sei das Sparpaket dringlich.

Finanzdirektor Jakob Stark (rechts) und Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, präsentieren die Zahlen zum Rechnungsjahr 2014.

Bildlegende: Finanzdirektor Jakob Stark (rechts) und Urs Meierhans, Chef der Finanzverwaltung, präsentieren die Zahlen 2014. ZVG

Das Ergebnis sei leicht geschönt, weil Reserven aufgelöst worden seien, sagte Jakob Stark vor den Medien. Ohne das Sparpaket, genannt Leistungsüberprüfung (LÜP), das der Grosse Rat kommende Woche schnüren soll, drohe dem Kanton Thurgau langfristig ein strukturelles Defizit von 48 Millionen Franken pro Jahr.

Steigende Gesundheitskosten

Sorge bereitet dem Finanzdirektor der starke Anstieg bei den Spitalkosten. Die Beiträge an die Spitäler stiegen gegenüber dem Vorjahr um 25 Millionen Franken und lagen 30 Millionen Franken höher als budgetiert. Seit im Jahr 2012 das Krankenversicherungsgesetz (KVG) angepasst wurde, seien die Beiträge an ausserkantonale Spitäler wegen der freien Spitalwahl stark gestiegen, sagte Stark.

Höhere Steuereinnahmen

Die Steuereinnahmen lagen um 2,5 Prozent höher als budgetiert. Positiv sei, dass die Steuerkraft gestiegen sei und die höheren Steuereinnahmen nicht nur auf einen Anstieg der Bevölkerung zurückzuführen seien, sagte Stark. Höher als erwartet fielen auch die Grundstückgewinnsteuern und die Erbschafts- und Schenkungssteuern aus.

«  Das Steurwachstum liegt deutlich über der Zuwanderung. Das ist sehr erfreulich. Wir dürfen aber nicht davon ausgehen, dass dies immer so weitergeht. »

Jakob Stark
Thurgauer Finanzdirektor

Profitiert hat die Staatsrechnung 2014 vom Börsengang der Thurgauer Kantonalbank. Der Verkauf von Partizipationsscheinen (PS) spülte 127 Millionen Franken in die Staatskasse. Allerdings wurde der Betrag auf Geheiss des Grossen Rats auf ein Sonderkonto überwiesen, das bis 2019 nicht angetastet werden darf.