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Ostschweiz E-Voting in der Ostschweiz: Zurück auf Feld 1

Die Suche nach einem neuen E-Voting-System wird für die Ostschweizer Kantone immer schwieriger. Dies nachdem der federführende Kanton Zürich laut über einen Ausstieg aus dem E-Voting-Verbund der Kantone nachdenkt.

Sechs Jahre lang haben die Ostschweizer Kantone St.Gallen, Thurgau, Glarus und Graubünden zusammen mit fünf anderen Kantonen ein E-Voting-System erprobt, 17 Abstimmungen und eine Nationalratswahl durchgeführt. Vor einem Monat aber stoppte der Bundesrat das Projekt überraschend wegen Sicherheitsmängeln. Und jetzt denkt auch der Kanton Zürich laut darüber nach, aus dem Kantonsverbund auszusteigen und sich einem anderen System anzuschliessen.

Dieser Ausstieg hätte für die anderen Kantone weitreichende Folgen. Zürich ist federführend in diesem Projekt. Der St.Galler Staatssekretär Canisius Braun sagt auf Anfrage, dass das Konsortium ohne Zürich kaum mehr weiterexistieren könne. Zürich war der Leader – auch in der Programmierung des E-Voting-Systems. Was die Kantone nun in Sachen E-Voting machen, ist völlig offen.

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