Facebook, Twitter & Co.: Parteien wollen nichts vorschreiben

Äussert sich ein Politiker auf Facebook oder Twitter, kann dies Folgen haben. Ein SVP-Politiker aus Wil wurde kürzlich wegen eines Kommentars angezeigt. Nun wirft der Eintrag einer Thurgauer Nationalrätin Fragen auf.

Bild eines Facebook-Eintrags.

Bildlegende: Ausrutscher oder Provokation? Ein Facebook-Eintrag sorgt für Diskussionen. SRF

«Klumpfuss versucht weiteren Fehltritt am Souverän vorbei, als ob er nicht schon genug Schaden im Gesundheitswesen angerichtet hätte», kommentiert SVP-Nationalrätin Verena Herzog einen Online-Artikel über ein Cannabis-Projekt in Genf. Auf Anfrage von Radio SRF will Verena Herzog nicht sagen, wen sie als «Klumpfuss» bezeichnet. Das könne jeder selber interpretieren. Dass sie damit alt Bundesrätin Ruth Dreifuss meint, will sie vor dem Mikrofon nicht bestätigen. Ruth Dreifuss will als Vorsteherin der Genfer Suchtkommission den Konsum von Cannabis legalisieren.

Die Thurgauer SVP findet die Wortwahl Herzogs' dennoch «nicht glücklich», wie Präsident Ruedi Zbinden sagt. Letztlich sei aber jeder Politiker selbst für seine Einträge im Internet verantwortlich. Ein Grundsatz, der auch bei den anderen grossen Parteien im Thurgau gilt.

Kommunikationsfachmann Christian Hoffmann, Assistenzprofessor für Kommunikationsmanagement an der Uni St. Gallen, sieht Herzogs Eintrag als «Ausrutscher». «In ein Mikrophon hätte sie die Aussage so wohl nicht gemacht», so Hoffmann in der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz».