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Finanzausgleich Glarus Glarus Süd bekommt Geld für Innovation

Die Ausgangslage: Glarus Süd hat seit der Gemeindevereinigung 2011 finanzielle Probleme. Ein Teil davon ist aufgrund der natürlichen Gegebenheiten wie Topographie oder Bevölkerungszusammensetzung erklärbar. Beim neuen Finanzausgleich will der Landrat der Gemeinde Glarus Süd mehr Geld zur Verfügung stellen und damit auch eine Entwicklung anstossen.

Der Kompromiss: Ein erster Vorschlag wurde vom Landrat vor einem guten Jahr zurückgewiesen. Die vorberatende Kommission hat nun einen neuen Kompromiss ausgearbeitet. Dieser beinhaltet einen Härteausgleich für Glarus Süd. Dieses Geld soll aber nicht dafür verwendet werden, um die Strukturen – beispielsweise alle Schulhäuser – zu erhalten, sondern um Innovationen auszulösen.

Landrat
Legende: Intensiv wurde der Finanzausgleich im Glarner Landrat diskutiert. SRF

Die Diskussion: Im Landrat zeigte sich kaum jemand glücklich über den Vorschlag. Es herrschte aber beinahe Einigkeit, dass der vorliegende Kompromiss zurzeit das einzig machbare sei. Der Gemeindepräsident von Glarus Süd, Mathias Vögeli, hat sich mehr erhofft, stimmte dem Vorschlag aber «zähneknirschend» zu. Kritisch äusserten sich vor allem Landräte aus Glarus Nord. Auch ihre Gemeinde sei finanziell nicht auf Rosen gebettet und müsse entsprechend unterstützt werden. Glarus Süd habe nun einfach «erfolgreich gejammert».

Über den neuen Finanzausgleich entscheidet die Landsgemeinde.

Die Einschätzung aus dem Landrat von SRF-Redaktor Philipp Gemperle: 2011 wurden alle Glarner Gemeinden zu drei Gemeinden fusioniert. Dadurch ist gerade in dieser Diskussion eine gewisse Polarisierung entstanden. Die Meinungen werden nicht nur in der Fraktion gemacht, sondern vor allem unter den Landräten der gleichen Gemeinde. Die Geldströme sind durch die einfache Struktur gut nachvollziehbar und so versuchen alle, das Beste für ihre Gemeinde herauszuholen.

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