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Gemeindeparlament Romanshorn lehnt Parlament ab

Die Romanshorner folgen dem Antrag des Stadtrates und verzichten auf ein Gemeindeparlament. Damit unterliegen die Ortsparteien, sie hätten die Einführung eines Stadtparlamentes begrüsst. Der Entscheid fiel deutlich aus mit 167 Nein zu 76 Ja-Stimmen.

Dass sich eine Gemeindeversammlung selber abschafft, ist vielleicht fast nicht möglich, da es ein direkt-demokratisches Erlebnis ist.
Autor: David H. BonStadtpräsident Romanshorn

Im Sommer 2016 hat der Stadtrat entschieden, dass er kein Parlament will. Verschiedene Orstparteien waren damit nicht einverstanden. Sie plädierten für eine Strukturänderung und haben mit einer Unterschriftensammlung die Gemeindeversammlung bewirkt.

247 stimmberechtigti Romanshorner und Romanshornerinnen waren gestern Abend an der Gemeindeversammlung. Das sind nur vier Prozent aller Stimmberechtigten. Der Befürworter eines Parlaments in Romanshorn, Arno Germann, fordert deshalb, dass wichtige kommunale Entscheide künftig nicht von der Gemeindeversammlung, sondern an der Urne entschieden werden. Der Stadtpräsident zeigt sich gesprächsbereit. Wenn es sich zeige, dass aus den Diskussionen rund um das Stadtparlament, Dinge geändert werden müssen, dann müsse man das angehen.

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