Geothermie: Politische Konfrontation vermeiden

Bis Ende August will der St. Galler Stadtrat einen Entscheid zum Geothermie-Projekt fällen. Die Varianten reichen von Übungsabbruch bis Fortsetzung des Projektes. Das Stadtparlament und die Bürger sind vom Grundsatzentscheid ausgeschlossen. Das birgt Risiken.

Der St. Galler Bohrturm.

Bildlegende: Möglicherweise kommt die St. Galler Geothermie erneut vors Volk. Keystone

Wie weiter mit der St. Galler Geothermie? Der St. Galler Stadtrat will in den kommenden Wochen entscheiden. Ausgeschlossen vom heiklen Entscheid sind das Stadtparlament und die Bevölkerung. Dies obwohl ihre Unterstützung im Vorfeld des Projektes überwältigend war.

Weitreichender Grundsatzentscheid

Möglich ist, dass der Stadtrat in eigener Kompetenz das Geothermie-Projekt abbricht. Dies trotz der Tatsache, dass der empörte Aufschrei der Bevölkerung und die grosse Kritik seitens der Politik am Projekt ausgeblieben sind.

In diesem Fall hätte das Stadtparlament die Möglichkeit, mittels parlamentarischen Vorstössen einen zweiten Anlauf für ein Geothermie-Kraftwerk zu lancieren.

Wie Stadtrat Fredy Brunner gegenüber der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz» von SRF 1 erklärt, wäre es aber auch möglich, dass für das Geothermie-Kraftwerk im Sittertobel ein komplett neues Projekt zum Zuge kommt.

In diesem Falle ginge eine zweite Vorlage ans Parlament, das letzte Wort hätten dann die Bürger an der Urne. Die Schwierigkeit beim jetzigen Grundsatzentscheid sei, ihn so zu fällen, dass nicht nur der Übungsabbruch, sondern auch andere Varianten möglich sind». Eine politische Konfrontation könne so vermieden werden.