Glarner Informatik wird ausgelagert

Die Debatte im Glarner Landrat war am Mittwoch engagiert und emotional. Am Schluss wurde aber im Sinne der Regierung abgestimmt: Die kantonalen und kommunalen Informatikdienste werden ausgelagert, eine öffentlich rechtliche Anstalt wird gegründet. Vorausgesetzt, die Landsgemeinde 2016 stimmt dem zu.

Kabel

Bildlegende: Wie die öffentlich rechtliche Anstalt «Glarner Informatikdienste» organisiert wird, ist noch offen. Keystone

Die Glarner Gemeinden und der Kanton wollen gemeinsam die Informatikdienste regeln und dafür eine öffentlich rechtliche Anstalt bilden. Damit hätten die Gemeinden eine Anschlusslösung zu Glarus hoch3 AG. Diese Firma gehört den Gemeinden, ist verschuldet und die Verträge laufen Ende 2016 aus.

Die Mehrheit im Rat war für diese gemeinsame Lösung und trat auf das Geschäft ein. Die vorberatende Kommission für Finanzen und Steuern, die gegen diese neue Anstalt ist, muss nun die Detailberatung vorbereiten.

Die Gegner sind in der SVP und SP

Die SVP argumentierte wie die Kommission, eine öffentlich rechtliche Anstalt, die sich voraussichtlich «Informatikdienste Glarus» nennt, sei viel zu kompliziert. Eine Alternative wäre, dass die Gemeinden bei der bereits bestehenden kantonalen Informatikstelle Dienstleistungen einkaufen. Von dieser Idee halten die Gemeindepräsidenten nichts, sie hätten so kein Mitspracherecht.

Die SP fürchtet um den Einfluss der Legislative. Nachdem bereits die Glarnersach, das Kantonsspital und auch die Kantonalbank zu einer AG wurden, könne der Landrat kaum noch mitbestimmen.

Die Gegner blieben am Ende in der Minderheit und unterlagen mit 30 zu 20 Stimmen. Abschliessend entscheiden wird die Landsgemeinde 2016.